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Hartz IV-Software A2LL ausgefallen

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Nach einer Reihe von Problemen hat die Bundesagentur für Arbeit die webbasierte Software A2LL am heutigen Donnerstagvormittag herunterfahren müssen. Bis auf Weiteres sei das Dialogverfahren gesperrt, heißt es aus Nürnberg. Möglicherweise könne die Software am Freitag wieder verfügbar sein. Damit kann es zur Verzögerung bei der zur Auszahlung von Leistungen für die Bezieher von Arbeitslosengeld II (ALG II) für den Januar 2007 kommen.

Welcher Art die Probleme sind, die zum Herunterfahren des A2LL-Systems führten, wurde nicht mitgeteilt. Mit der Software vertraute Insider vermuten, dass die zum 1. Januar 2007 einzuführenden Sanktionsregeln ein Update erforderlich gemacht haben, das nicht korrekt eingespielt wurde. Nach den neuen Sanktionsregeln wird bei der zweiten Pflichtverletzung das auszuzahlende Arbeitslosengeld um 60 Prozent gekürzt, bei jeder weiteren Pflichtverletzung die Auszahlung für drei Monate komplett gestoppt.

Auf den Ausfall der Software hat in Berlin bisher nur die Linksfraktion reagiert. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gesine Lötzsch forderte in ihrer Stellungnahme die Bundesregierung dazu auf, die fristgemäßen Auszahlung der ALG-II-Leistungen zu sichern. Außerdem verlangte sie die sofortige Kündigung des Vertrages mit T-Systems samt Schadensübernahme durch die Telekom-Tochter. T-Systems ist der IT-Dienstleister, der mit der Programmierung und Pflege von A2LL betraut worden ist.

Bereits gestern hatte sich der deutsche Städtetag in seiner Jahresbilanz unzufrieden über den Einsatz von A2LL gezeigt. Die Software habe sich zwar verbessert, verfüge aber bis jetzt nicht über alle nötigen Funktionen, heißt es in der Stellungnahme, die bemängelt, dass deshalb Gesetzesänderungen oft nur mit großer zeitlicher Verzögerung eingepflegt würden. "Für 2007 hoffen die Städte auf eine Entscheidung, ob die Software allen Anforderungen angepasst werden kann oder ob sie durch dezentrale Software abgelöst wird", so der Städtetag.

Tags zuvor hatte Frank-Peter Weise, der Chef der Bundesagentur für Arbeit, in einem Agenturgespräch eine positive Bilanz der Hartz-Reformen gezogen. Dagegen stufte der Gewerkschaftler Jürgen Peters Hartz IV als ungerecht ein. Peters forderte als Chef der IG Metall eine Erhöhung des ALG-II-Regelsatzes von 345 auf 420 Euro.

Zur Hartz-IV-Software A2LL siehe auch:

(Detlef Borchers) / (ciw)