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Hartz IV-Software: Erste Bescheide verschickt

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Am heutigen Montag werden die ersten Bewilligungsbescheide für das Arbeitslosengeld II (Alg-II) verschickt. Die "passgenaue Leistung für den Lebensunterhalt", so das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit in einer heute bundesweit gestarteten Anzeigen-Aktion, soll auf diesen Bescheiden detailliert erklärt werden. Am Samstag hatte die Berliner Zeitung über die kommenden Bescheide berichtet und angedeutet, dass jeder vierte Bezieher von Arbeitslosenhilfe bei der Veranlagung nach Alg-II leer ausgehen wird, weil der Partner Geld verdient oder Ersparnisse vorliegen, die erst aufgebraucht werden müssen. Diese Darstellung wurden inzwischen vom Wirtschaftsministerium zurückgewiesen. Nach der Darstellung des Ministeriums seien verlässliche Angaben erst dann möglich, wenn alle Anträge auf Arbeitslosengeld II vorliegen würden. Dieser Rücklauf ist in einigen Regionen noch sehr schleppend. Die Berliner Zeitung berichtete, dass bereits 200.000 Anträge von den Computern fertig bearbeitet seien. Insgesamt soll es 2 Millionen Bezieher von Alg-II geben.

Bei der webbasierten Software A2ll, die mit 16.000 Bearbeitungsplätzen für die Berechnung des Alg-II bundesweit in den Arbeitsagenturen und meisten Kommunen eingesetzt wird, sollen die anfänglichen Zugangsprobleme weitgehend bereinigt worden sein. Als gravierender Fehler wird noch die Bearbeitung von Anträgen bezeichnet, die von Antragstellern stammen, die am 1. eines Monats geboren wurden. So hat die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg eine Mitteilung an alle Sachbearbeiter verfügt, dass keine Fälle erfasst werden dürfen, "in denen ein Mitglied der Bedarfsgemeinschaft am Monatsersten Geburtstag hat". Bei besonders komplizierten Fällen sind die Sachbearbeiter angewiesen, die Beträge mit Nebenrechnungen zu errechnen, bis A2ll fehlerfrei arbeite. Das soll im ersten Quartal 2005 der Fall sein. Im zweiten Quartal beginnt die Dateneingabe von vorne: Im Unterschied zur Sozialhilfe, die auf ein Jahr hinaus gewährt wurde, müssen die Alg-II-Empfänger alle 6 Monate einen neuen Antrag stellen.

Siehe zu dem Thema auch:

(Detlef Borchers) / (jk)

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