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Hartz IV-Software: Reibungsloser Start in prekärem Zustand?

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Nach Auskunft der Bundesagentur für Arbeit (BA) ist die Software A2ll zur Berechnung des neuen Arbeitslosengeld II (Alg-II) bundesweit in zehn Großstädten erfolgreich gestartet. Dabei wurden 4000 von zunächst 16.000 Zugängen freigeschaltet. Im Endausbau soll die Software ab etwa März 2005 insgesamt 40.000 Bearbeitern den Zugriff auf die zentrale Datei aller Alg-II-Empfänger gestatten. Morgen sollen die ersten Testläufe ausgewertet, am Mittwoch dann weitere Arbeitsagenturen und Kommunen zugeschaltet werden.

Bereits in den ersten Stunden der Freischaltung des webbasierten Programmes habe man nach Mitteilung der BA erfolgreich Anträge erfassen können. Rechtzeitig seien auch die per Kurier verschickten PIN in den Agenturen und Kommunen eingetroffen und die zusätzlich notwendigen Sicherheitszertifikate verteilt worden. "Kurzfristige Probleme beim Internetzugang der Kommunen -- verursacht durch den Internetprovider -- konnten bis Mittag behoben werden, so dass zwischenzeitlich auch die Kommunen Anträge erfassen können", heißt es in der Erklärung der Bundesagentur.

Unterdessen zeigte die ARD-Sendung Report München am Montagabend einen internen Projektplan, der deutlich machte, dass insgesamt elf wichtige Meilensteine im August und September nicht eingehalten werden konnten. Die schärfste Kritik an diesem Vorgehen kam heute ausgerechnet aus dem Verwaltungsrat der Bundesagentur, der das Ziel verfolgt, die Agentur aus der Schusslinie der Kritik zu nehmen und die Politik für überhastete Manöver verantwortlich zu machen. So äußerte sich der Verwaltungsratsvorsitzende Peter Clever bereits am Montagmorgen sehr negativ und chrakterisierte die Software als ein Werk in prekärem Zustand. Am Abend wurde ein weiteres Mitglied des Verwaltungsrates, der bayerische Staatsekretär Jürgen Heike vom Fernsehen mit der Aussage zitiert, die Software habe zu viele Fehler. Den Start der von T-Systems und Prosoz entwickelten Software A2ll nennt der Verwaltungsrat ein "Software-Experiment unter Echtzeitbedingungen".

Formaljuristisch gesehen ist indes der Verwaltungsrat der BA überhaupt nicht zuständig, über installierte Software zu urteilen. Entsprechend meldete sich bereits Thea Dückert, die Fraktionsvorsitzende der Grünen zu Worte und bezeichnete gegenüber dem Berliner Tagesspiegel (der vom Software-Start unter dem Titel Chaos in den Sozialämtern berichtete) die Beurteilung der A2ll-Software durch den Verwaltungsrat als "unwürdiges Schwarzer-Peter-Spiel".

Siehe zu dem Thema auch:

(Detlef Borchers) / (anw)

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