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Hartz IV-Software: Warten auf den nächsten Meilenstein

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Trotz neu eingespielter Software kämpfen die Sachbearbeiter in den Sozialämtern und Arbeitsagenturen mit A2ll, der webbasierten Software für das Arbeitslosengeld II (Alg-II). Vor allem beim Druck der Bescheide soll es Probleme geben. Sie reichen von der völligen Weigerung der Software, einen Druckjob auszuführen, bis zu Formatierungsproblemen, wenn die so genannten Bedarfsgemeinschaften viele Mitglieder haben. "Die Tabellen springen aus der Fassung, die Bescheide werden unverständlich", erklärte eine Sachbearbeiterin gegenüber heise online. Vielfach fehlen Erläuterungen, wie sich die Beträge zusammensetzen.

Nach einem Bericht der Passauer Neuen Presse sind die Fachleute zudem mit den ausgedruckten Bescheiden unzufrieden, die für die Antragssteller nicht nachvollziehbar sind. Unmut gibt es auch darüber, dass Sanktionen mit der Software nicht machbar sind. Das Modul, mit dem Zahlungen bei fehlenden oder mangelhaften Auskünften gekürzt werden können, soll erst mit einem Release der Software im März 2005 eingespielt werden. Mitunter greifen Sachbearbeiter darum zu dem Trick, fiktive Einkünfte einzusetzen, die im Endeffekt die gewünschten Sanktionsabschläge produzieren. Dies aber macht die Bescheide für die Betroffenen noch undurchsichtiger. Häufiger ist jedoch der Fall anzutreffen, dass Sanktionen einfach unterbleiben, weil sie in der Software nicht abbildbar sind.

Nach einem Bericht des Handelsblatt liegt indes die Ablehnungsquote bei den Anträgen unter den Erwartungen. Heinrich Alt, der stellvertretende Chef der Bundesagentur für Arbeit, erklärte gegenüber der Zeitung: "Wir haben deutlich weniger Ablehnungsbescheide für das Arbeitslosengeld II verschickt als zunächst kalkuliert." Ursprünglich sei man davon ausgegangen, dass in Westdeutschland etwa 17 Prozent, in Ostdeutschland etwa ein Drittel aller heutigen Empfänger von Arbeitslosenhilfe kein Alg-II bekommen. Nun liege die Ablehnungsquote deutschlandweit unter der Marke von 10 Prozent. Damit kommen auf den Bundeshaushalt höhere Ausgaben als geplant zu.

Gegenüber der Sächsischen Zeitung bezeichnete Albrecht Müller, ehemaliger Planungschef unter Bundeskanzler Helmut Schmidt, das neue System als "Verwaltung von Arbeitslosigkeit in neuer und unsozialerer Form". Die Tatsache, dass niemand auf die seiner Auffassung nach falsche Stoßrichtung von Hartz IV aufmerksam macht, erklärte Müller damit, dass der "große Strom der Meinungen" von Wirtschaftsverbänden und Unternehmen bestimmt wird, die mittlerweile das Denken bei der SPD und den Grünen prägen.

Siehe zu dem Thema auch:

(Detlef Borchers) / (jk)

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