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Hassbotschaften: Facebook, Twitter, YouTube und Microsoft vereinbaren Verhaltenskodex mit EU-Kommission

Rassistische und fremdenfeindliche Botschaften sollen nicht mehr wie bisher im Internet verbreitet werden können. Dafür wollen die vier IT-Unternehmen sorgen.

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Handgranate

(Bild: klicksafe.de)

Facebook, Twitter, YouTube und Microsoft wollen zusammen mit der EU dafür sorgen, dass Online-Plattformen möglichst keine rassistische und fremdenfeindliche Botschaften verbreiten. Die vier Unternehmen haben mit der EU-Kommission dafür einen Verhaltenskodex vereinbart.

Darin verpflichten sie sich unter anderem, "klare und wirksame Verfahren für die Prüfung von Meldungen über illegale Hassreden in ihren Diensten einführen, um solche Inhalte zu entfernen oder den Zugang dazu zu sperren". Ihre Community-Leitlinien sollen klarstellen und die Nutzer darüber informiert werden, dass es verboten ist, zu Gewalt und aggressivem Verhalten aufzustacheln, heißt es in einer Mitteilung der EU-Kommission. Sie hatte die IT-Firmen Ende vorigen Jahres zu dem Thema zu einem runden Tisch geladen.

Hassbotschaften zu kriminalisieren hänge "von soliden strafrechtlichen Sanktionen gegen die Täter von Hassreden und ihrer Vollstreckung ab". Zusätzlich müsse aber sichergestellt werden, dass Online-Vermittler und Social-Media-Plattformen innerhalb eines angemessenen Zeitraums – es ist von 24 Stunden die Rede – auf Hassbotschaften im Internet reagieren, wenn sie gemeldet werden. Der Vorgang wiederum sollte ausreichend genau geprüft und begründet sein.

Die Strafverfolgungsbehörden sollen mehr Einblick in die Verfahren zur Erkennung und zur Meldung von Hassreden im Internet gewinnen, heißt es weiter in dem Kodex. Außerdem sollen Organisationen der Zivilgesellschaft als als "vertrauenswürdige Berichterstatter" einbezogen werden. "Die IT-Unternehmen müssen regelmäßige Schulungen über aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen für ihr Personal anbieten und einen Meinungsaustausch über das Potenzial für weitere Verbesserungen führen." Darüber hinaus wollen die IT-Unternehmen Bildungsprogramme unterstützen, die im Sinne eines "Gegendiskurses" zu Hassbotschaften zu kritischem Denken anregen. (anw)

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