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Hessen prüft Einsatz von Bodycams im Gefängnis

Das Land Hessen möchte Bodycams bei Justizvollzugsbeamten einsetzen. Das soll aggressive Häftlinge abschrecken und einer Deeskalation beitragen.

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Polizisten demonstrieren den Einsatz eines Bodycam-Systems.

(Bild: dpa, Boris Roessler/Archiv)

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Hessen prüft nach der Ausstattung der Polizei mit Schulterkameras den Einsatz von Bodycams auch im Justizvollzug. Die Mini-Kameras könnten künftig bei Gefängnisbediensteten eingesetzt werden, um besonders aggressive Häftlinge abzuschrecken und zu einer Deeskalation bei Konflikten beizutragen, erklärte Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion in Wiesbaden. Die Bild- und Tonaufnahmen könnten zudem als Beweismittel und damit zum Schutz der Mitarbeiter bei Vorfällen dienen.

Für das im Koalitionsvertrag von CDU und Grünen aufgeführte Modellprojekt gebe es aber noch keinen konkreten Zeitplan. Es werde noch geprüft, welche Haftanstalt dafür geeignet sei. Zu den Kosten für das Vorhaben machte die Ministerin wegen des frühen Planungsstadiums ebenfalls noch keine Angaben.

Den Polizeidienststellen im Land stehen derzeit insgesamt rund 100 Kameras zur Verfügung. Der Einsatz dieser Technik wurde in Hessen erstmals erprobt. Das Land hält Bodycams für ein "wirksames Einsatzmittel". Nach einer Pilotphase im Jahr 2013 wurden sie daher rund zwei Jahre später landesweit bei den Polizeipräsidien und der Bereitschaftspolizei eingeführt. Mittlerweile werden die Kameras auch bundesweit eingesetzt.Die Bundespolizei geriet allerdings unter Druck, da sie Bodycam-Aufzeichnungen bei Amazon in der Cloud speicherten – es folgte Kritik von Datenschutzbeauftragten.

Getragen werden die Kameras vor allem bei Einsätzen in Brennpunkten. Weitere 300 Geräte hat das Land bereits bestellt. Mit dem Einsatz wird ab nächstem Jahr gerechnet. Die Erfahrungswerte mit den Mini-Kameras hätten gezeigt, dass es sich bei der Bodycam um ein wirksames Einsatzmittel handele, um Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamte einzudämmen, hatte Innenminister Peter Beuth (CDU) die zusätzliche Anschaffung der Mini-Kameras begründet. (emw)