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Hickhack um Computerprobleme in Niedersachsen

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Der Haushaltsexperte der niedersächsischen Bündnis-Grünen, Michael Golibrzuch, hat den ineffizienten Einsatz von IT-Diensten in Niedersachsen scharf kritisiert. Rund 213.000 Mahn- und Vollstreckungsverfahren mit einem Forderungsvolumen von 182 Millionen Mark seien in den letzten Monaten in den Finanzverwaltungen des Landes aufgelaufen, weil das "Vollstreckungsmodul" der zur Bearbeitung nötigen Software fehlerhaft sei, so Golibrzuch. Zudem klage die Verwaltung immer wieder über häufige Ausfallzeiten des Zentralrechners am Informatikzentrum Niedersachsen (IZN). Die Beschäftigten in den Finanzämtern hätten "teilweise tagelang keinen Zugriff", die Rede sei von "Ausfallzeiten von bis zu 15 Prozent".

Niedersachsens Finanzminister Heiner Aller wies die Vorwürfe scharf zurück. "Bei Computerproblemen sollte man jemanden fragen, der sich damit auskennt. Von den niedersächsischen Grünen sollte man da allerdings lieber absehen, auch deren jüngste Behauptungen sind frei von jeder Sachkenntnis", erklärte Aller. Die beschriebenen Probleme beim Großrechner der Finanzverwaltung seien bereits seit Frühjahr abgestellt und damit "Technikgeschichte". Die behaupteten Ausfallzeiten von 15 Prozent seien nie auch nur annähernd erreicht worden: In der Regel schwankten sie zwischen 0 und 1,5 Prozent, häufig lägen sie sogar unter 0,3 Prozent. (wst)