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Hightech-Konzerne wollen "JPEG-Patent" kippen

31 namhafte Firmen der Computerindustrie hat Forgent Networks im April dieses Jahres wegen Patentrechtsverletzung verklagt, 24 schlagen zurück: Am 2. Juli klagten nun IBM, HP, Dell, Agfa, Apple, Xerox, Canon, Océ und Konsorten ihrerseits gegen Forgent Network, dessen Tochter Compression Labs sowie General Instrument als Mitinhaber des US-Patents Nr. 4,698,672, um ebendieses Patent anzufechten.

Das Patent beschreibt ein Verfahren zur Datenkompression, ähnlich wie es zur Erzeugung von JPEG-Bildern eingesetzt wird. Gegenüber heise online hatten Experten bestätigt, dass sich die beiden Verfahren -- Patentschrift und JPEG-Kodierung -- in der Tat recht nahe kämen. Sie fanden damals allerdings auch recht schnell erste Beweise für Prior Art, also Beispiele dafür, dass die im Patent genannten Verfahren schon vor der Anmeldung des Patents angewandt oder zumindest veröffentlicht wurden.

Vor dem Bezirksgericht von Delaware (Wilmington, Delaware) wollen die klagenden Firmen nicht nur eine Feststellung erwirken, dass sie das fragliche Patent nicht verletzen, sondern dieses darüber hinaus für ungültig und uneinklagbar erklären lassen. Auch sollen Forgent und Compression Labs daran gehindert werden, ihre Ansprüche vor dem texanischen Bezirksgericht weiterhin durchzusetzen. Ferner sollen sich die Texaner unter anderem wegen Patentmissbrauchs, betrügerischer Geschäftspraktiken, unfairen Wettbewerbs und Betrugs verantworten.

Zumindest Forgents Kriegskassen sind gut gefüllt: Etwa 90 Millionen US-Dollar seien in den letzten beiden Jahren allein für Lizenzen an dem Patent geflossen, 30 europäische, asiatische und amerikanische Firmen haben nach Auskunft von Forgent bislang bezahlt.

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