"Hören Sie mich?" - Finanzgericht verhandelt per Videokonferenz

Von leichten Startschwierigkeiten begleitet betritt die Brandenburger Justiz "technisches Neuland".

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  • Bettina Grachtrup, dpa

"Berlin - hören Sie mich?" Kurz vor dem Beginn der ersten Gerichtsverhandlung in Brandenburg per Videokonferenz herrscht in Cottbus hektische Betriebsamkeit. Der Ton stolpert etwas, die Bilder sind unterbrochen. Dann greift Ministerialdirigentin Gitta Greve endlich zur Fernbedienung. "Sie müssen einfach den Knopf drücken", gibt ihr jemand eine Anweisung für den Startschuss. Die Beamtin aus dem Potsdamer Justizministerium drückt mit den Worten: "Dann wollen wir mal das technische Neuland betreten."

Seit Anfang 2001 können Verhandlungen am Finanzgericht per Videokonferenz stattfinden. Nach Hessen, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen startete Brandenburg am Mittwoch in das neue Zeitalter. Die Finanzrichter sitzen in in ihren schwarzen Roben schwitzend in einem kleinen Raum der Brandenburgischen Universität Cottbus. Von oben brennen Scheinwerfer, drei Kameras sind im Raum installiert. Vor sich haben die Richter zwei Monitore, auf denen sie Kläger und Beklagte in der Technischen Universität Berlin sehen. Der Vorsitzende Richter eröffnet die Verhandlung mit der Verlesung des Sachverhalts -- es geht um Kindergeldstreitigkeiten.

Die Videokonferenz soll den Verhandlungsteilnehmern lange Anfahrten und damit Zeit und Geld ersparen, wie der Präsident des Finanzgerichts in Cottbus, Wolfram Hartig, sagt. Dem stehen die Kosten für die Technik in Höhe von rund 40.000 Euro pro Sitzungsort gegenüber. Die Premiere am Mittwoch ist laut Greve ein Test, um über den weiteren Einsatz moderner Technik im Gericht zu entscheiden.

Voraussetzung für die Videokonferenz ist, dass die Beteiligten zustimmen. Das Video muss nach der Auswertung gelöscht werden, erklärt Hartig. Eine Mitarbeiterin verfasst wie üblich ein schriftliches Protokoll. Film- und Fotoaufnahmen sind wie bei regulären Prozessen im Gerichtssaal nicht erlaubt. Und die Verhandlung war am Mittwoch auch nicht im Internet zu sehen, obwohl dies nach Angaben der Universität technisch möglich gewesen wäre.

Für die Universität in Cottbus gehören Videokonferenzen zum Alltag, sagt Präsident Ernst Sigmund. Beim so genannten e-learning werden Vorlesungen, Seminare und Besprechungen zwischen den Hochschulen ausgetauscht. Und dennoch verläuft die Übertragung am Mittwoch nicht ganz problemlos: Vor der ersten Verhandlung bricht die Internet-Verbindung ab, sodass die Techniker auf die notfalls bereitgestellten ISDN-Leitungen umschalten. (Bettina Grachtrup, dpa) / (wst)