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Human Rights Watch fordert Verbot autonomer Waffensysteme

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Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) fordert ein weltweites Verbot autonomer Waffensysteme. In einem 50-seitigen Bericht (PDF-Datei), den die Organisation am Montag vorstellte, analysieren die Autoren die ethischen und rechtlichen Probleme beim Einsatz solcher Kriegsmaschinen und machen sich für internationale Abkommen dagegen stark.

Laut HRW sei der Einsatz autonomer Systeme vor allem deshalb verheerend, da die menschliche Kontrolle fehle. So könnte etwa ein Roboter auf dem Schlachtfeld kaum zwischen einem Soldaten und einem Zivilisten unterscheiden. Ebensowenig könnten Maschinen die Verhältnismäßigkeit eines Angriffs angemessen bewerten oder zum Beispiel Gnade walten lassen. Auch wenn der Einsatz von autonomem Kriegsgerät das militärische Personal schone, werde damit doch gleichzeitig die Schwelle für Kriege gesenkt.

Nicht zuletzt gebe es auch Probleme für das Kriegsrecht, etwa in der Zuschreibung von Verantwortung. Ob nun der Befehlsgeber, der Hersteller oder der Entwickler für die Aktionen eines Roboters zur Rechenschaft gezogen werden muss, sei eine schwer zu klärende Frage. Damit könnte letztlich auch der Zugriff der Justiz auf kriegerische Handlungen geschwächt werden.

Zwar gebe es aktuell weder einsatzfähige autonome Waffensysteme noch staatliche Entscheidungen zum künftigen Einsatz solcher. Aber die derzeitige Entwicklung zeige doch deutlich in diese Richtung, wie die Verfasser der Studie befürchten. Insbesondere die USA stünden dabei an der Spitze der Entwicklung, aber auch Länder wie China, Deutschland, Israel, Südkorea und Russland seien an der Entwicklung solcher Waffentechnik beteiligt.

Experten würden laut Human Rights Watch in 20 bis 30 Jahren mit dem Einsatz komplett autonomer Kampfsysteme rechnen. Umso wichtiger sei es, erklärte HRW-Mitglied Steve Goose laut Pressemitteilung, dass die Entwicklung bereits jetzt gestoppt werde. Je mehr Mittel die Länder in diese Technik investierten, umso schwieriger sei es, sie dann wieder davon abzubringen. (axk)