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IBM: Patente gegen Open Source?

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Im Jahr 2005 hatte IBM 500 seiner Patente zur Nutzung durch Open-Source-Projekte freigegeben. Zwei dieser Patente hat das Unternehmen jetzt in einem Schreiben an das französische Start-up TurboHercules SAS aufgeführt, das Hercules, einen Open-Source-Emulator für IBM-Mainframes, vermarktet. Für dessen Betrieb ist ein Mainframe-Betriebssystem wie z/OS nötig.

Auf eine Anfrage hin verweigerte IBM die Erlaubnis, z/OS auf dem Emulator einzusetzen – IBM erlaubt den Einsatz von z/OS nur auf den eigenen Mainframes. Zudem warf der Konzern TurboHercules vor, mit der Emulator-Software möglicherweise IBM-Patente zu verletzen und hängte eine Liste der betroffenen Patente an (Brief von IBM, veröffentlicht von dem NoSoftwarePatents-Gründer Florian Müller).

Wie Müller herausfand, stammen zwei der Patente auf dieser Liste (die US-Patente 5220669 und 5613086) aus dem Pool der 500 Patente, die IBM zur Nutzung durch Open-Source-Projekte freigegeben hatte. Für Müller hat IBM damit seine Zusicherung gebrochen, aber er habe sowieso "nie daran geglaubt, dass das Versprechen aufrichtig ist". Müller fordert nun Regulierungsmaßnahmen gegen den Konzern. TurboHercules hat vor kurzem eine Wettbewerbsbeschwerde gegen IBM bei der EU-Kommission eingereicht.

Siehe dazu auch:

(odi)