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IBM beteiligt sich an Patent-Initiativen

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Der US-amerikanische IT-Konzern IBM beteiligt sich an einigen Initiativen, die sich der Verbesserung der Qualität von Patenten widmen und um mehr Transparenz des Patentsystems bemühen. Das Unternehmen entwickelt zusammen mit dem US-amerikanischen Patentamt das Programm Open Patent Review, das via Internet einen einfachen Einblick in die Patentanträge und schnelles Feedback an die Prüfer ermöglichen soll. Dabei soll es möglich sein, per E-Mail oder RSS-Feed über Patente bestimmten Inhalts informiert zu werden, berichten US-amerikanische Medien. Ankündigungen von IBM und vom Patentamt sollen heute noch folgen.

Weiter beteiligt sich IBM, das vergangenes Jahr zum 13. Mal in Folge "Patentmeister" wurde, an einer Website der Open Source Development Labs (OSDL) mit Namen Open Source Software as Prior Art. Dieses auch von Novell, Red Hat und SourceForge.net unterstützte Projekt will bestehenden Open-Source-Code dokumentieren und recherchierbar machen. Das OSDL hat im November vorigen Jahres eine Patent-Allmende für Open-Source-Nutzung vorgestellt und zunächst eine Datenbank mit 500 Softwarepatenten veröffentlicht.

Auch unterstützt IBM die Arbeit des Professors R. Polk Wagner, der an der University of Pennsylvania lehrt. Er hat einen Patent Quality Index entwickelt, durch den Patente nach ihrer Güte eingeordnet werden soll. Auch das US-Patentamt beteiligt sich laut Medienberichten an dieser sowie an der OSDL-Initiative. Es wolle künftig allgemein enger mit der Open-Source-Gemeinde zusammenarbeiten.

In den USA läuft derzeit eine Debatte um die Reform des Patentsystems. Dafür hatten sich im März vorigen Jahres Konzerne wie Microsoft oder der Unternehmerverband Business Software Alliance (BSA) stark gemacht. Sie erhoffen sich vor allem bessere Abwehrmöglichkeiten gegen "Patent-Trolle". Ein weiteres Motiv, das Patentsystem nicht nur qualitativ zu verbessern, sondern auch transparenter zu machen, sind Diskussionen um die Rechtssicherheit beim Einsatz von Open-Source-Software.

Zu den Auseinandersetzungen um Softwarepatente siehe den Artikel auf c't aktuell (mit Linkliste zu den wichtigsten Artikeln aus der Berichterstattung auf heise online): (anw)