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IBM und Philips bleiben Patentmeister

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IBM und Philips machen den transatlantischen Wettlauf um die meisten Patente weiter größtenteils unter sich aus. So führt Big Blue laut einer jetzt von der Intellectual Property Owners Association (IPO) herausgegebenen und im Blog Patent Docs veröffentlichten Statistik die US-Rangliste für 2009 nach wie vor mit 4887 erteilten Patenten an. IBM hat damit zugleich zum 17. Mal in Folge die Krone des Patentweltmeisters errungen. Auf dem zweiten und dritten Platz in den USA folgen Samsung und Microsoft mit 3592 beziehungsweise 2929 Schutzrechten. Insgesamt hat die Washingtoner Behörde dem Bericht zufolge im vergangenen Jahr 165.213 Patente erteilt. 2008 waren es noch 154.699 gewerbliche Schutzrechte.

Die mit der US-Übersicht nicht direkt vergleichbare Liste der emsigsten Antragsteller beim Europäischen Patentamt (EPA) für 2009 führt mit 2556 angemeldeten Schutzansprüchen mal wieder Philips an. In den USA ist der niederländische Elektronikkonzern nicht unter den Top 15 der erfolgreichsten Patentierer. Den zweiten Rang in Europa hat Siemens inne. Die Münchner behaupteten sich mit 1708 beantragten Patenten vor BASF, Samsung und Robert Bosch. Microsoft findet sich in der Statistik des EPA vergleichsweise weit hinten auf Platz 33 wieder. Der Löwenanteil der Anmeldungen ging mit 32.966 Stück auf das Konto von US-Interessenten. Es folgen deutsche Erfinder mit 25.107 Anträgen und japanische mit 19.933 Anmeldungen. Bei den von der Münchner Behörde tatsächlich erteilten Patenten liegt Deutschland mit 11.384 Schutzrechten knapp vor den USA mit 11.352. Nach Japan gingen 9439 Patente.

Insgesamt ist die Summe der vom Europäischen Patentamt vergebenen Schutzrechte im vergangenen Jahr laut einer separat veröffentlichten Übersicht (PDF-Datei) von 59.806 auf 51.969 zurückgegangen. Die steigende Tendenz bei Ablehnungen von Ansprüchen aus 2008 setzt sich damit fort. Erstmals ist auch die Zahl der Anträge leicht zurückgegangen. So weist die Statistik für 2009 insgesamt 134.541 Anmeldungen aus, während es im Vorjahr noch 146.644 waren. Die Zahl der durchgeführten Prüfverfahren stieg im gleichen Zeitraum von 99.053 auf 102.178, sodass der große Rückstau unerledigter Patentanträge etwas abgebaut werden konnte. Die Menge der eingegangenen technischen Beschwerden ging nur ganz leicht auf 2484 nach oben, die der erledigten Einsprüche kletterte von 1782 auf 1918 an. (vbr)