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IBM verzichtet auf Patent zur Toilettenreservierung

Es ist schon interessant, was sich Branchenriese IBM so alles patentieren lässt. Beispielsweise ein System, das computergesteuert Reservierungen für Toiletten- und Waschräume in Flugzeugen vornimmt. Gemeint ist das im Dezember 2001 erteilte Patent mit der Nummer 6,329,919, das der IT-Konzern im März zurückzog, nachdem es angegriffen worden war. Dies geht aus Dokumenten hervor, die das U.S. Patent & Trademark Office (USPTO) in der vergangenen Woche veröffentlichte.

IBM-Sprecher Chris Andrews kommentierte den Sachverhalt gegenüber US-amerikanischen Nachrichtendiensten mit den Worten: "Wir haben das Patent der Öffentlichkeit übergeben, damit wir uns auf unser hochwertigeres Patent-Portfolio konzentrieren können". Tatsächlich hatte der Direktor des USPTO, James Rogan, aufgrund einer Eingabe die erneute Überprüfung der Patentwürdigkeit angeordnet.

So albern die IBM-Geschichte auch klingen mag, sie dürfte dem Ansehen des schon öfters wegen fragwürdiger Patenterteilungen kritisierten US-Patentamtes weiteren Schaden zufügen. Allzu oft hat es Patente für Verfahren vergeben, die mehr als offensichtlich sind -- und somit nicht patentierbar. So gewährte das Amt in diesem Jahr schon ein Patent für die Methode, mit einer Kinderschaukel seitwärts zu schwingen. Generell steht das USPTO in der Kritik, Patente zu schnell und ohne ausreichende Prüfung zu vergeben.

IBM ist seit Jahren Spitzenreiter bei der Zahl der erteilten US-Patente und erzielte allein im Jahr 2001 einen Umsatz von 1,5 Milliarden US-Dollar aus seinem Patent-Portfolio. Dazu zählen auch diverse fragwürdige Patente auf triviale technische Eigenarten des ersten PC, den Big Blue 1981 herausbrachte. Später kassierte der Konzern dafür bei PC-Händlern ab, die Produkte von fernöstlichen Herstellern anboten, denn zwecks Herstellung der Kompatibilität mussten diese Eigenarten auch in moderneren Konstruktionen nachgebildet werden. Vergangenes Jahr wurden IBM über 3400 neue US-Patente erteilt. (vza)

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