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IT-Gipfel: Bund will rasch elektronische Flüchtlingsakte schaffen

Bundes-CIO Klaus Vitt hat angekündigt, den Daten- und Informationsaustausch im Asylverfahren zwischen Behörden deutlich verbessern zu wollen. Flüchtlinge bekämen einen "Auskunftsnachweis".

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Karl-Heinz Streibich (li.) und Klaus Vitt

Karl-Heinz Streibich (li.) und Klaus Vitt

(Bild: heise online/Stefan Krempl)

Der neue Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik, Klaus Vitt, will eine Flüchtlingsdatei schaffen. Es gehe darum, den Daten- und Informationsaustausch zwischen Behörden im Asylverfahren "deutlich zu verbessern", erklärte der Staatssekretär im Bundesinnenministerium am Donnerstag auf dem IT-Gipfel in Berlin. Das Vorhaben sei technisch und juristisch nicht ohne, doch er rechne damit, dass es vergleichsweise schnell umgesetzt werde.

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"Man muss bei der ersten Registrierung alle nötigen Daten inklusive Fingerabdrücke erfassen", erläuterte Vitt. Die erhobenen Informationen "werden wir zentral speichern in einem 'Kerndatensystem'". Einzelne Behörden des Bundes, der Länder und von Kommunen bekämen dann je nach Berechtigung Zugriff darauf. Der Asylbewerber seinerseits erhalte einen "Auskunftsnachweis". Daraus solle ablesbar sein, dass er sich habe registrieren lassen.

Das zügig zu entwickelnde IT-Verfahren könnte dem Bundes-CIO zufolge eine Blaupause sein für andere Felder. Man sei zwar nicht imstande, in der kurzen Zeit eine "komplett neue Anwendung zu bauen", meinte Vitt. Es sei aber möglich, ein "Erfassungs- und Kernbearbeitungssystem" zu implementieren. Technische Tests dazu sollten "noch in diesem Jahr" beginnen. Zuvor hatte der Nationale Normenkontrollrat eine elektronische Flüchtlingsakte gefordert, um den Asylbewerberstrom schneller und günstiger abzuwickeln.

Karl-Heinz Streibich, Vorstandsvorsitzender der Software AG, baut darauf, dass die Flüchtlingsthematik Handlungsdruck schafft, die "öffentliche IT durchgehend zu digitalisieren". Er zeigte sich zuversichtlich, dass "wir in fünf Jahren führend bei E-Government sein werden". Bislang hinkt Deutschland in diesem Bereich im internationalen Vergleich immer wieder hinterher.

In der "Berliner Erklärung zum IT-Gipfel ist davon die Rede, dass "Bürger sowie Unternehmen ihre Behördenanliegen" künftig "über ein digitales Servicekonto online erledigen können sollen". Bei Bedarf werde es dabei auch möglich sein, "mit ihrem Personalausweis und Smartphone rechtssicher digital zu unterschreiben". Man wolle generell darauf hinwirken, "dass die Angebote der digitalen Verwaltung so gestaltet werden, dass sie leicht auffindbar, intuitiv nutzbar, an jedem Ort verfügbar und sicher sind". (mho)