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IT-Gipfel: Merkel sieht Netzneutralität als Zukunftsfrage

Erstmal müsse ausreichend Bandbreite vorhanden sein, bevor man über Netzneutralität sprechen könne, sagte Bundeskanzlerin Merkel in ihrer Rede auf dem IT-Gipfel. Bitkom-Präsident Kempf machte sich Sorgen um digitale Amish-People.

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Mit zwei kurzen Reden von Bitkom-Präsident Dieter Kempf und Bundeskanzlerin Angela Merkel erreichte der 8. IT-Gipfel der Bundesregierung seinen Höhepunkt und fand ein jähes Ende. Angesichts des Pilotenstreiks leerte sich der Gipfel schlagartig, da viele Teilnehmer ihre Züge erreichen mussten.

"Die reale Wirtschaft vernetzt sich mit der digitalen Wirtschaft", findet Angela Merkel.

(Bild: Detlef Borchers/heise online)

Merkel sprach sich für eine Neustrukturierung der Veranstaltung aus, die im nächsten Jahr in Berlin stattfinden soll. Man müsse mithalten können mit den Trends, erklärte sie in deutlicher Anspielung darauf, dass "Industrie 4.0" zwar laufend auf dem Hamburger Gipfel erwähnt wurde, der zugehörige Industrieverband aber in Berlin tagte. Die zur Gipfel-Eröffnung von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel angesprochene Frage der Netzneutralität schob Merkel auf die lange Bank: Über Netzneutralität könne man erst dann diskutieren, wenn ausreichend Bandbreite vorhanden sein wird.

Vor Merkel sprach Bitkom-Präsident Dieter Kempf deutliche Worte. Deutschland müsse sich sputen, wenn seine Bürger nicht die Amish People der digitalen Welt sein wollen. Auch wenn es ihm schwerfallen würde, müsse man über die Abschaffung von Latein und Altgriechisch an den Schulen zugunsten einer Programmiersprache nachdenken. Zuvor hatte sich bereits Sigmar Gabriel fürs Programmieren als zweite Fremdsprache ausgesprochen – eine Forderung, die nicht jeder für richtig hält.

Zum Datenschutz führte Kempf aus, dass eine Abkehr vom Gedanken der Datensparsamkeit hin zum Datenreichtum erfolgen müsse, bei dem die Daten zum gesamtgesellschaftlichen Nutzen eingesetzt werden. So könnten neue Geschäftsmodelle entstehen, dank derer Bürger ihre Daten bewusst verkaufen können. Kempf wies darauf hin, dass bis zum Jahre 2025 durch die Digitalisierung in der Industrie 4.0 Produktivitätssteigerungen von 78 Milliarden Euro möglich würden.

Merkel, der zuvor einige Exponate von Smart Services im Sinne der Industrie 4.0 in Augenschein genommen hatte, zeigte sich beeindruckt, wie weit Hamburg bei der Digitalisierung sei. "Die reale Wirtschaft vernetzt sich mit der digitalen Wirtschaft", erklärte die Kanzlerin diese Entwicklung etwas umständlich und meinte, dass ein neues Maß zwischen Regulierung und Offenheit gefunden werden müsse, damit nicht etwa ein rechtloser Raum entsteht. Merkel, der ein einheitlicher digitaler Raum für Europa vorschwebt, erklärte in Hamburg, dass diesem Europa die Normsetzungskompetenz bei der Industrie 4.0 gut zu Gesicht stehen würde. (axk)