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IT-Gipfel: Mit Investitionen gegen die Krise

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Investitionen sind gut, aber ein Hilfsprogramm für die IT-Branche ist nach Ansicht des Branchenverbandes Bitkom nicht angesagt. "Nicht notwendig", winkt Bitkom-Präsident August-Wilhem Scheer ab. Zwar werde die Branche von den konjunkturellen Verwerfungen nicht ganz verschont bleiben, doch seien Auswirkungen der Krise noch nicht durchgehend spürbar. Mit Umsatzrückgängen rechne allerdings jedes zweite Unternehmen.

Der Verband zeigte sich zufrieden mit dem Verlauf des Spitzentreffens am heutigen Donnerstag in Darmstadt. "Der IT-Gipfel hat deutlich gemacht, dass intelligente Hightech-Projekte in konjunkturell schwierigen Zeiten die gesamte Wirtschaft nach vorne bringen können", sagt Scheer. Informations- und Kommunikationssysteme förderten die Wettbewerbsfähigkeit auch der klassischen Industriezweige.

"Der IT-Gipfel treibt hier konkrete Projekte voran und gibt politische Impulse", lobt Scheer, "er ist das beste Beispiel für eine gelungene Partnerschaft zwischen Politik und Wirtschaft". Dazu zählen das "Leuchtturmprojekt" Theseus, Internetsicherheit und Kundenschutz sowie der Aktionsplan Green IT, den Bundesregierung und Wirtschaft anlässlich des Gipfels verabschiedet haben.

Die Branche fordert Investitionen in die öffentliche Infrastruktur. Nach Schätzung des Verbands sind rund 8 Milliarden Euro notwendig, um öffentliche Verwaltung, Gesundheitswesen, Schulen und Sicherheitsbehörden auf den aktuellen Stand der Technik zu bringen. Im Blick hat der Verband dabei die elektronische Gesundheitskarte, den neuen ePersonalausweis – beide Projekte sind außerhalb der profitierenden IT-Branche höchst umstritten – und den Digitalfunk für Sicherheitsbehörden.

Dem kommt der Bund teilweise entgegen. Die Forschung für mehr Sicherheit in der Informationstechnologie soll mit einem 30-Millionen-Euro-Förderprogramm angekurbelt werden. "Wir müssen mehr in Forschung und in Entwicklung investieren", sagte Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) am Donnerstag in Darmstadt.

Die Bundesregierung werde deshalb bis Anfang 2009 ein Arbeitsprogramm vorlegen, das zunächst für fünf Jahre 30 Millionen Euro an Fördermitteln bereitstelle. Dabei komme den Unternehmen der Informations- und Kommunikationstechnologie als Innovationstreiber eine besondere Rolle zu.

Milliarden will die Branche auch in den Ausbau der Breitbandnetze investieren. Der Verband bekräftigte die Bereitschaft der Netzbetreiber zum Ausbau der Glasfasernetze bis in die Häuser, knüpft diese jedoch an Bedingungen. So müsse etwa ein "investitionsfreundliches Regulierungsumfeld" geschaffen werden. Wie das aussehen soll, sagt der Bitkom-Chef: "Die direkten Eingriffe in die Preisgestaltung der Telcos sollten deshalb zurückgefahren werden."

Zum dritten IT-Gipfel 2008 siehe auch:

Siehe zum zweiten IT-Gipfel der Bundesregierung im Jahr 2007:

Zum ersten IT-Gipfel im Jahr 2006 siehe:

(vbr)

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