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Im Patentstreit um die Sofortkauf-Funktion geht die nächste Runde an eBay

Der Internetauktionsbetreiber eBay hat im Patentstreit um die "Sofort Kaufen"-Option einen neuen Sieg gegen seinen Widersacher MercExchange errungen: Das US-Patentamt sieht im Einsatz der Festpreis-Option keine Rechtssverletzung seitens eBay. Hintergrund der Auseinandersetzung ist das US-Patent Nummer 5,845,265 für Fixpreiszahlungen bei Internet-Versteigerungen. Das Patentamt ist der Auffassung, dass das Patent nichtig sei, da die beschriebene Technik offensichtlich und nicht patentierbar sei.

Die Behörde will MercExchange die Rechte an dem Patent entziehen; "Sofort Kaufen" sei eine im Internet gängige Geschäftsmethode. MercExchange kann gegen die Entscheidung des Patentamts allerdings noch Widerspruch einlegen. Für eBay ist mit der Entscheidung aber erst einmal der Weg frei, vor Gericht eine Mitte März gefällte Entscheidung anzufechten. Der Court of Appeals for the Federal Circuit in Virginia hatte entschieden, dass die Klage gegen eBay gerechtfertigt sei, und bestätigte das Strafmaß in Höhe von 29,5 Millionen US-Dollar. (tol)

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