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Innenministerium: Keine DoS-Attacken gegen Nazi-Websites

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Alles nur ein großes Missverständnis? Das Bundesinnenministerium bezeichnet Berichte, nach denen ein Ministeriumssprecher "Hacker-Methoden" gegen Nazi-Websites befürwortet haben soll, nunmehr ganz offiziell als falsch. Wie es zu diesem tragischen Missverständnis zwischen dem Innenministerium und Spiegel Online kommen konnte, ist allerdings momentan nicht zu ermitteln – Ministeriumssprecher Dirk Inger, dem die explosiven Statements zugeschrieben werden, äußere sich telefonisch nicht dazu, erklärte eine Ministeriumssprecherin am heutigen Dienstag gegenüber heise online. Bereits seit dem gestrigen Montag scheint Inger intensiv mit Besprechungen beschäftigt zu sein – außer dem mehrmaligen Versprechen eines Rückrufs gab es von ihm kein Lebenszeichen.

Höchst aufschlussreich im Detail ist auch die offizielle Sprachregelung, die das Ministerium nun gefunden hat: "Es ist schlichtweg Unsinn zu behaupten", heißt es in dem knappen Text, "der Bundesinnenminister habe Hacker-Angriffe gegen rechtsextremistische Websites in die Diskussion gebracht. Davon war nie die Rede." Genausowenig allerdings ist in diesem Text die Rede von den Statements des Ministeriums-Sprechers – sie werden mit keinem Wort erwähnt. Es gehe vielmehr darum, so das Innenministerium weiter, dass Internetangebote mit rechtsextremistischen, neonazistischen, antisemitischen und gewaltverherrlichen Inhalten "eine steigende Bedrohung" darstellten. Diese Angebote würden "fast ausnahmslos im Ausland ins Netz gestellt", sodass deutsche Gesetze keine Handhabe böten. "Dennoch muss versucht werden, diese kriminellen Aktivitäten einzudämmen. Dabei darf keine rechtlich oder auch technisch zulässige Möglichkeit außer Acht gelassen werden", schreibt das Ministerium weiter.

Siehe dazu auch: Otto Schily gefährdet das Internet in Telepolis. (wst)