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Innenministerium weist Kritik an De-Mail zurück

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Erwin Schwärzer, Referatsleiter IT 1 im Bundesinnenminsterium, weist in der aktuellen Ausgabe des Behörden-Spiegels die Kritik an dem geplanten Dienst De-Mail zurück. Der Dienst sei datenschutzkonform und werde vom Bundesbeauftragten für Datenschutz positiv bewertet. Das Innenministerium sieht eine große Akzeptanz und hofft auf weitere De-Mail-Anbieter, die im Wettbewerb untereinander das System weiter entwickeln.

Die Kritik am De-Mail-System, das die Briefe entschlüsselt und auf Viren oder Spam überprüft, kann das Innenministerium nicht nachvollziehen. In seiner Stellungnahme heißt es: "Die Daten liegen daher kurz im Klartext beim Provider des Versenders vor. In dieser Zeit befinden sie sich ausschließlich in Hochsicherheitsrechnern, die im Rahmen der Zertifizierung des Providers einer Sicherheitsüberprüfung anhand der strengen Vorgaben des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik standhielten."

Nach Angaben des Bundesinnministeriums ist diese Prüfung ein besonderer Service des Systems, weil man bewusst darauf verzichtet habe, Anwender zur Installation zusätzlicher Sicherheitssoftware zu zwingen. "Erkennt das System einen Virus oder einen Trojaner an einer De-Mail, wird die Nachricht entsprechend elektronisch gekennzeichnet. Diese Maßnahme schützt den Empfänger der De-Mail und seine Technik." Was mit einer schädlichen Mail passiert, die ja ein offizielles Behördenschreiben sein kann und was dem Anwender droht, der eine solche Mail dennoch öffnet, darüber wird offenbar noch beraten. Das Innenministerium gibt zu diesem Problem keine Auskunft.

Auch der E-Postbrief der Deutschen Post wird in der Ausgabe des Behörden-Spiegels vorgestellt. Harald Lemke, ehemaliger hessische IT-Staatssekretär und Vorsitzender von Deutschland Online, nimmt als neu ernannter "Sonderbeauftragter für E-Justice" der Deutschen Post zum E-Postbrief Stellung. Nach Lemke entspricht er allen De-Mail-Standards, soll aber weit über De-Mail hinausgehen. So sollen mit einem E-Postbrief und seiner integrierten Bezahlfunktion direkt fällige Verwaltungsgebühren oder sonstige Gebühren bezahlt werden können. Im Wettbewerb mit anderen Anbietern sieht Lemke die Post in punkto Akzeptanz deutlich besser gestellt als der Wettbewerb, weil die Post bereits heute "mit hoheitlichen Aufgaben beliehen" sei. Dies zeige auch der Run auf den E-Postbrief, den über eine Viertel Million Bürger bereits bestellt haben und ausprobieren.

Zum Thema sichere elektronische Kommunikation mit Behörden hat der Behörden-Spiegel eine Sonderausgabe seines Newsletters herausgebracht, der per Download zur Verfügung steht. (anw)