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Intel-Chef plädiert für Internetsteuern

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Nach einem Bericht des Wall Street Jouurnal offenbarte Intels Chairman Andrew Grove (63) vor dem Joint Economic Committee des US-Repräsentantenhauses ungewöhnliche Ansichten zur Internetbesteuerung. Im Gegensatz zu vielen anderen amerikanischen Wirtschaftsgrössen hält er Internetsteuern für notwendig, um wettbewerbsschädigende Steuerungerechtigkeiten in den USA zu verhindern. Ohne entsprechende gesetzliche Regelungen könnten Produkte wie beispielsweise Bücher per E-Commerce ohne Besteuerung vertrieben werden, während sie im üblichen Handel aber mit Besteuerung verkauft werden müssten.

Diese Stellungnahme dürfte vielen amerikanischen Politikern gelegen kommen, die trotz des Beschlusses der Welthandelsorganisation, Internetsteuern weiterhin auszusetzen, nur ungern auf Steuereinnahmen aus dem Internet verzichten wollen. Grove bezeichnete seine Überlegungen zwar vorsichtig als "in einem sehr frühen Stadium", dennoch drängten sie sogar die nachfolgende Anhörung von Bill Gates in den Hintergrund, der sich in der weltweit kontrovers geführten Debatte über die steuerliche Behandlung von Internetdiensten klar gegen jede Form der Besteuerung wendet.

Außerdem hält Grove neue Bundesgesetze zum Schutz der Privatsphäre für erforderlich. Er schlägt vor, die persönlichen Daten von Internetnutzern als persönliches Eigentum unter entsprechend hohen Schutz zu stellen und nicht freiwilligen Vereinbarungen der Netzbetreiber und Dienstanbieter zu überlassen. Ohne Bundesgesetze drohe außerdem ein Wildwuchs der Gesetzgebung in den Einzelstaaten. (law)

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