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Intel erwartet jahrelangen Rechtsstreit mit EU

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Nach dem Rekordbußgeld der EU-Kommission gegen den weltgrößten Prozessorhersteller erwartet Intel einen jahrelangen Rechtsstreit. Die angekündigte Berufung werde sich wohl über zwei bis drei Jahre hinziehen, sagte Konzernchef Paul Otellini. Er schloss Auswirkungen der Entscheidung auf die Größe der Teams für Verkauf und Marketing in Europa nicht aus. Ausdrücklich bekannte er sich aber zu Intels europäischen Investitionen, Werken und dortigen Arbeitsplätzen. Sie seien von der Entscheidung nicht beeinflusst.

Intel werde während des Berufungsverfahrens alle Auflagen der EU befolgen, betonte der Konzernchef. Allerdings kenne das Unternehmen noch nicht die gesamte mehr als 500 Seiten dicke Entscheidung, sondern nur eine Kurzzusammenfassung. Otellini gestand zu, dass die EU-Entscheidung ein Rückschlag für das Image des Konzerns sei. "Hier geht es ebenso sehr um Reputation wie um Geld", meinte der Intel-Chef in einer Telefonkonferenz zu dem EU-Bußgeld.

Im Kartellverfahren gegen den US-amerikanischen Prozessorhersteller Intel hat die EU-Kommission ein Bußgeld in Höhe von 1,06 Milliarden Euro wegen Missbrauchs seiner marktbeherrschenden Stellung verhängt. Außerdem hat sie angeordnet, dass Intel die rechtswidrigen Verhaltensweisen unverzüglich einstellt, soweit dies noch nicht geschehen sei. Intel habe Computerherstellern ganz oder teilweise versteckte Rabatte gewährt, wenn sie alle oder nahezu alle ihre CPUs mit x86-Architektur von Intel bezogen, teilt die EU-Kommission mit. Außerdem habe das Unternehmen direkte Zahlungen an einen großen Einzelhändler (die MediaMarkt-Kette) mit der Auflage geleistet, dass er nur Computer mit einer Intel-CPU verkauft. Durch diese Rabatte und Zahlungen seien Kunden und letztlich auch den Verbrauchern die Möglichkeit genommen worden, sich für andere Computer zu entscheiden.

Gegen MediaMarkt wollen die Wettbewerbshüter allerdings nun nicht vorgehen. "Sie sind Opfer und nicht in die Tat verwickelt", meinte die EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes. Da man grundsätzlich nichts kommentiere, was Lieferanten betreffe, gebe man auch in diesem Fall keinen Kommentar ab, sagte ein Sprecher des Elektronik-Discounters gegenüber dpa . Auch zur Höhe der angeblichen Zahlungen oder zur Frage, ob es interne Untersuchungen gebe, machte der Sprecher keine Angaben. Aus unternehmensnahen Kreisen hieß es, Media-Saturn habe immer mit der EU-Kommission kooperiert, um gemeinsam mit den Wettbewerbshütern "Licht in den Tunnel" zu bringen.

Otellini bekräftige erneut, dass Intel seiner Ansicht nach nichts Falsches getan habe. Es habe absolut keinen Schaden für den Verbraucher gegeben. Intel habe nie unter Gewährung eines Rabatts von Kunden verlangt, auf eine Bestellung beim Konkurrenten AMD zu verzichten, bekräftigte Intel-Chef-Jurist Bruce Sewell.

Zum Kartellverfahren gegen Intel und der von der EU-Kommission verhängten Geldstrafe siehe auch:

(jk)