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Intel präzisiert Vertragsbruch-Vorwürfe zum Patentabkommen mit AMD

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Die Firma Intel begründet nun genauer, welche Bedingungen des 2001 zwischen AMD und Intel geschlossenen Cross-Licensing-Abkommens AMD verletzt haben soll: Die abgespaltene Fertigungssparte ist nach Intels Ansicht keine AMD-Tochterfirma im Sinne des Vertrages. Deshalb habe Globalfoundries auch keine Rechte im Sinne des Vertrages. Außerdem verletze "die Struktur des Geschäfts zwischen AMD und [der arabischen Investitionsfirma, Red.] ATIC einen geheimen Teil des Abkommens". Dazu kann sich Intel wegen der mit AMD vereinbarten Geheimhaltungspflicht nach eigenen Angaben nicht genauer öffentlich äußern – und spielt AMD den Schwarzen Peter zu: Man habe AMD gebeten, den strittigen, geheimen Teil des Patentaustauschabkommens zu veröffentlichen, aber bisher verweigere AMD das.

Die Mitteilung zitiert auch Intels Chefjuristen D. Bruce Sewell, der auf die große Bedeutung von geistigem Eigentum (Intellectual Property, IP) für Intels Geschäftserfolg beweist: "Intel hat der IP-Lizenzvergabe gegen faire Bezahlung stets hohe strategische Bedeutung beigemessen". Weiter führt Sewell aus: "AMD kann die Intel-Lizenzrechte nicht einseitig und ohne Rückfrage auf eine dritte Firma übertragen. Wir haben seit Oktober erfolglos versucht, unsere Vorbehalte bei AMD geltend zu machen. Wir wollen eine Lösung finden, aber wir sind unseren Aktionären gegenüber verpflichtet, die Milliarden zu schützen, die wir in IP investiert haben."

Anders als AMD erkennt Intel in der Ankündigung der Kündigung des Cross-Licensing-Abkommens keine Verletzung von Klauseln dieses Abkommens: Nach den Vorgaben des Abkommens habe die Mitteilung an AMD die Bedeutung, dass die Vertragsparteien jetzt versuchen werden, den Disput durch Mediation zu lösen.

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(ciw)