Intel schlägt zurück: Klage gegen DEC

Intel hat heute in San Jose eine Klage gegen Digital Equipment (DEC) wegen Verletzung von Rechten an geistigem Eigentum eingereicht.

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Von
  • Christian Persson

Intel hat heute in San Jose eine Klage gegen Digital Equipment (DEC) wegen Verletzung von Rechten an geistigem Eigentum eingereicht. DEC soll sich geweigert haben, Dokumente zurückzugeben, die Intel gehören. Es handele sich um vertrauliche Informationen zu Intel-Produkten, die DEC während der vergangenen Jahre erhalten habe, erklärte Intel in einer Pressemitteilung. DEC sei in der vergangenen Woche zur Rückgabe aufgefordert worden, habe sich aber bis gestern geweigert, das geistige Eigentum zurückzugeben.

Der Vorgang ist offenbar eine Reaktion auf DECs Klage gegen Intel wegen vorsätzlicher Verletzung von zehn Patenten zur Prozessortechnik (siehe http://www.heise.de/newsticker/data/cp-13.05.97-000/). Experten in den USA räumen der Klage DECs gute Chancen auf Erfolg ein. Sie wiesen darauf hin, daß DECs Patente aus der seit vielen Jahren betriebenen Prozessor-Entwicklungsarbeit viel Substanz hätten, sahen aber auch bereits eine Reaktion Intels voraus. Allgemein wurde mit einer Gegenklage wegen Patentverletzung gerechnet, da Intel in jüngerer Zeit ebenfalls etliche Patente angemeldet hat. Üblicherweise enden solche Streitigkeiten dann im Vergleichswege mit einem gegenseitigen Patentabkommen.

Daß Intel sich nun für einen anderen Weg entschieden hat, deutet darauf hin, daß man keinen Ansatzpunkt für den Vorwurf einer Patentverletzung gegen DEC gefunden hat. Bei den zurückverlangten Materialien handelt es sich vermutlich um vertrauliche Vorab-Informationen über künftige Technologie und Produkte, die Intel großen PC-Herstellern für ihre Produktentwicklung zugänglich macht. Würde DEC von solchen Informationen künftig ausgeschlossen, bedeutete dies erhebliche Wettbewerbsnachteile im PC-Geschäftsbereich. Intel will den Streitgegner dadurch offenbar unter Druck setzen. Auch die künftige Versorgung mit Intel-Prozessoren scheint nicht gewährleistet zu sein. Intel-Sprecher Howard High erklärte, die Lieferverträge mit DEC reichten nur noch bis zum dritten Quartal. (cp)