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InterDigital macht 3G-Patente gegen Nokia, Huawei und ZTE geltend

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Das US-Unternehmen InterDigital wirft den Herstellern Nokia, Huawei und ZTE Patentverletzung vor und hat eine Beschwerde bei der US-Handelsaufsichtsbehörde International Trade Commission (ITC) eingereicht. Den beklagten Konzernen solle Import und Verkauf bestimmter Mobilfunkgeräte in den USA untersagt werden, weil darin verbaute Komponenten sieben von InterDigital gehaltene Patente verletze, teilte das Unternehmen am Dienstag in King of Prussia (US-Bundesstaat Pennsylvania) mit.

Dabei geht es den Angaben zufolge um Mobiltelefone, USB-Surfsticks, Mobilfunkmodems oder Tablets mit mit WCDMA- und CDMA2000-Technik. In der ITC-Beschwerde und einer begleitenden Zivilklage macht InterDigital sieben US-Patente geltend: US-Patent, Nr. 7.349.540, Nr. 7.502.406, Nr. 7.536.013, Nr. 7.616.970, Nr. 7.706.332, Nr. 7.706.830 und Nr. 7.970.127.

InterDigital entwickelt und lizenziert Mobilfunktechnik. Das Unternehmen hält nach eigenen Angaben zahlreiche standardrelevante Patente für Basistechnologie im Bereich 2G- und 3G-Mobilfunk. Zu den Lizenznehmern gehören namhafte Hersteller wie Apple, RIM, Sony Ericsson und Samsung. Auch Nokia bezahlt bereits Lizenzgebühren. Die beiden Unternehmen waren sich schon mehrfach vor Gericht begegnet.

InterDigital nennt eines der weltweit größten Patent-Portfolios im Mobilfunkbereich sein Eigen. Insgesamt besitze das Unternehmen rund 19.000 Patente und Patentanträge, erklärte Lawrence Shay, Präsident der Patentsparte. Das darf als Werbung verstanden werden: Erst in der vergangenen Woche hatte InterDigital erklärt, "mögliche strategische Alternativen" für das Unternehmen zu prüfen und sich damit für eine Übernahme ins Spiel gebracht.

An Interessenten dürfte kein Mangel bestehen, wie der Bieterkampf um die Patente aus dem Nachlass des insolventen kanadischen Ausrüsters Nortel gezeigt hat. Das mit rund 6000 Patenten deutlich kleinere Portfolio ging schließlich für 4,5 Milliarden US-Dollar (3,1 Mrd. Euro) an ein Konsortium um Apple und Microsoft. Die Allianz der IT-Riesen hatte Google deutlich überboten.

Der Suchmaschinenbetreiber braucht aber dringend ein eigenes Portfolio, um dem Betriebssystem Android im Patentkrieg um Smartphone-Technik den Rücken zu stärken. Die Verhandlungen mit InterDigital sollen unbestätigten Medienberichten zufolge schon laufen. Doch ist Google nicht der einzige Kandidat, auch Apple soll sich für die Patente interessieren. Die Anleger von InterDigital freuen sich schon jetzt: Seit das Unternehmen ein "For Sale"-Schild im Garten stehen hat, legte die Aktie um rund drei Viertel ihres Werts auf auf über 70 US-Dollar zu. (vbr)