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Internet-Enquete des Bundestags: Streit um Datenschutz und Netzneutralität

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Nach 14 Monaten Arbeit hat sich die auf zwei Jahre angelegte Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" bei ihrer elften Sitzung am Montag erneut um zwei hochgradig strittige Themenkomplexe gedrückt: Datenschutz und Netzneutralität mussten wegen Uneinigkeit verschoben werden. Der Themenbereich Urheberrecht wurde nach langer Sitzung ebenfalls teilweise auf die nächste Sitzung verlegt. Wenigstens im Bereich Medienkompetenz herrschte weitgehend Einigkeit.

Gegenstand des verspäteten Berichts sollen die Themenfelder Urheberrecht, Datenschutz und Persönlichkeitsrechte, Netzneutralität und Medienkompetenz sein. Auch in einer Diskussion vor dem deutschen Bundestag sollen die Ergebnisse diskutiert werden. Insgesamt hielt Axel E. Fischer (CDU), Vorsitzender der Enquete-Kommission, aber noch einmal fest: "Nie zuvor hat sich der Bundestag so viel mit Netzpolitik beschäftigt wie im vergangenen Jahr." Netzpolitik sei kein Nischenthema mehr.

Details und Hintergrund zu den Diskussionen über den Zwischenbericht der Enquete-Kommission und die einzelnen Streitpunkte bringt ein Bericht auf c't online:

(jk)