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Internet-Hotline: Deutlich mehr Beschwerden über Hass im Netz

Die Eingaben wegen volksverhetzender Inhalte haben sich voriges Jahr während des Flüchtlingszustroms bei der Internet-Beschwerdestelle der FSM fast verdreifacht, auch wenn die absoluten Zahlen überschaubar bleiben.

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(Bild: c't)

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Die Online-Hotline der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM) hat 2015 deutlich mehr Beschwerden über "Hate Speech" und extremistische Äußerungen im Internet erhalten als im Vorjahr. Die Eingaben wegen volksverhetzender Inhalte haben sich in dem Zeitraum nahezu von 50 auf 139 nahezu verdreifacht, teilte die Stelle am Montag mit.

Noch stärker fällt laut der aktuellen Statistik der Anstieg bei rechtsradikalen Inhalten aus, wo sich die Meldungen von 32 auf 256 Fällen verachtfacht haben. Diese Beschwerden hätten sich vor allem auf die "Verbreitung verfassungsfeindlicher Kennzeichen" oder Propagandamittel sowie Holocaustleugner bezogen.

Die Zunahme könne "im Zusammenhang mit den gesellschaftspolitischen Spannungen zur Flüchtlingskrise stehen", heißt es. Als Ursachen komme "sowohl ein tatsächliches Mehraufkommen dieser Inhalte, aber auch ein engagierteres Meldeverhalten durch erhöhte Sensibilität in der Bevölkerung" in Frage.

Insgesamt verzeichnete die FSM-Beschwerestelle im vorigen Jahr mit 5448 Eingaben erneut einen Rekord. Das sind zehn Prozent mehr als 2014. In 1542 Fällen meldeten Nutzer kinder- oder jugendpornografische Inhalte, was einem Anteil von 28 Prozent am Gesamtaufkommen und einem Plus von 12 Prozent gegenüber dem Vorjahr gleichkommt. Für diese Zunahme kann dem Verein zufolge "die Verschärfung des deutschen Sexualstrafrechts 2015 ausschlaggebend gewesen sein". Seitdem fallen aus bestimmte Posendarstellungen unter das Strafgesetz.

Bezogen sich die Beschwerden auf Inhalte, die in Deutschland gehostet wurden, konnten 98 Prozent davon innerhalb einer Woche gelöscht werden. Zwei Prozent seien aufgrund von "Schwierigkeiten beim Provider oder ermittlungstaktischer Ansätze" von Strafverfolgungsbehörden länger online geblieben. Im Ausland seien nach vier Wochen 62 Prozent der Inhalte entfernt worden. Die Quote falle niedriger aus, da in anderen Staaten etwa virtuelle Kinderpornografie oder sexuell anregende Posendarstellungen mit Minderjährigen nicht strafbar seien.

18 Prozent der Meldungen bezogen sich auf Erwachsenenpornografie. Auf den weiteren Rängen liegen weitere jugendgefährdende Inhalte wie extreme Gewalt oder Verharmlosungen von Essstörungen mit acht Prozent. Die Beschwerden gegen sonstige Inhalte zeigen laut der FSM mit 32 Prozent des Aufkommens "weiterhin den enormen Beratungsbedarf von Internetnutzern". Hierbei handelt es sich um Meldungen, für die die Plattform "sachlich nicht zuständig ist" wie Persönlichkeits- oder Datenschutzverletzungen, Phishing oder Online-Betrug. Dies können zum Teil bei der eco-Beschwerdestelle eingereicht werden, die 2015 ebenfalls deutlich mehr Eingaben registrierte.

Probleme bereiteten der FSM nach eigenen Angaben sogenannte Referrer-basierte Seiten. Diese zeigten illegale Inhalte nur an, wenn ein bestimmter Internetpfad verfolgt worden sei. Werde die URL direkt in den Browser eingegeben, erscheine gegebenenfalls harmloser Content. (anw)