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Internet Society warnt vor neuen Internet-Regeln

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Das Kuratorium der Internet Society (ISOC) warnt vor einer Ausdehnung der für die Telefonie geschaffenen International Telecommunication Regulations (ITR) auf das Internet. Eine Reihe von Vorschlägen, die für die künftigen ITR auf dem Tisch liegen, könnten die offene Netzarchitektur einschränken und Hürden für die maximale Nutzung des Netzes schaffen, warnte das Kuratorium in einer Pressemitteilung und rief gleichzeitig zu öffentlichen Beratungen über die ITR auf.

Das deutsche Chapter der ISOC hat sich nach Auskunft des Vorstandmitglieds Peter Koch bereits vor einigen Tagen an das zuständige Bundeswirtschaftsministerium gewandt, um eine solche breite Konsultation hierzulande anzuregen. Ein wichtiger Aspekt sei dabei die Transparenz der eingereichten Vorschläge, so Koch. Er verweist dabei auf die Vorgehensweise in den Niederlanden. Im Dezember werden die Mitgliedsstaaten der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) bei einer internationalen Vertragskonferenz Word Conference on International Telecommunication (WCIT) über die Neufassung der aus dem Jahr 1988 stammenden ITR entscheiden.

Das ISOC-Kuratorium hält besonders die mögliche Aufwertung von ITU-Standards über die ITR, ein mögliches neues Modell für die Internet-Zusammenschaltung (Peering) und eine verstärkte Einflussnahme von Regierungen auf das Management von Namen und Nummern für bedenklich. IP-Routing und Internet Anbieter sollten nicht unter in Regelungen gezwängt werden, die aus der klassischen Telefoniewelt stammen, mahnen die Kuratoren.

Mit einer ganz ähnlichen Position hatte sich der vergangenen Woche die USA gegen internationale Internet-Aufsicht gewandt. Hohe Kosten für den Internetdatenverkehr, teilweise noch ein Problem für Entwicklungsländer ohne eigene Internet-Exchange-Punkte, gilt es laut dem ISOC-Kuratorium durch den Aufbau entsprechender Infrastrukturen zu senken. Laut der Mitteilung will die ISOC sich in diesem Bereich engagieren.

Ausführliche Analysen zu den heiklen ITR-Entwürfen bietet außer der ISOC auch das Internet Governance Project, etwa unter Threat analysis of the WCIT part 4: The ITU and Cybersecurity. (je)