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Internet-Zensur oder nicht -- Büssow diskutiert online

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Der Präsident der Düsseldorfer Bezirksregierung, Jürgen Büssow, will an diesem Mittwoch, den 19. Dezember von 14 bis 15 Uhr, Fragen der Netzgemeinschaft zu seinem heiß diskutierten Vorschlag der "Sperrung rechtextremistischer Angebote im Internet" beantworten. Büssow musste sich auf Grund seines Vorgehens vielfach eine Internet-Zensur vorwerfen lassen.

Im Tastaturgespräch soll Büssow auch erste Ergebnisse des am selben Tag abgehaltenen Arbeitskreises präsentieren. Dort beraten Vertreter der Provider-Wirtschaft, der Hochschulen, der regionalen Carrier, der Backbone-Provider, des Bundesamts für Sicherheits- und Informationstechnik sowie Mitglieder der Bezirksregierung. Die Themen drehen sich vorrangig um die technischen Möglichkeiten und den Verbraucherschutz. Der Kreis hofft auf eine selbstregulierende Provider-Wirtschaft.

Da das Vorgehen in Nordrhein-Westfalen eine große Resonanz im Netz hatte, sollen die in diversen Foren oft kontrovers diskutierten Standpunkte und Fragen mit dem Präsidenten weitergeführt werden. Auf der Homepage der Bezirksregierung werden die Verantwortlichen am Mittwoch zu dem Chat verlinken. Wer sich schon vorher informieren will, dem sei das dortige Forum wärmstens ans Herz gelegt, wo viele Nutzer ihrem Unmut bereits freien Lauf lassen. Ein Teilnehmer bezeichnet den kommenden Chat gar als Witz, da in einer einstündigen Nachmittagsdiskussion die Fragen nicht zufriedenstellend geklärt werden könnten und er lieber eine Forumsdiskussion mit Büssow sehe. (cgl)