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Internet als Hilfsmittel direkter Demokratie

Die am zweiten September gegründete Partei "Virtuelle Volksvertreter Deutschland" (VVVD) will mit Hilfe des Internets Elemente direkter Demokratie in den politischen Alltag integrieren. Registrierte Mitglieder der Partei sollen Gesetzesvorlagen direkt über das Internet zustimmen oder sie ablehnen können. Die VVVD will dann die Meinung, die sich bei diesem Diskussionsprozess herauskristallisiert, von ihren Abgeordneten im Parlament vertreten lassen. Die erforderliche Software wollen die VVVD selbst entwickeln und die zugehörigen Quelltexte auf ihrer Homepage offen legen.

Die VVVD hat nach Angaben ihres Generalsekretärs Peter Wilm im Augenblick neun Mitglieder. Ziel der VVVD sei die Teilnahme an der Bundestagswahl 2002. Bis dahin sei die Software, mit deren Hilfe die Abstimmungsprozesse über das Netz laufen sollen, fertiggestellt und getestet. Außerdem müsse man noch wenigstens zehn neue Mitglieder werben, so Wilms, damit ein Bundesverband der VVVD entstehen könne.

Ein solcher Bundesverband ist erforderlich, damit der Bundeswahlleiter eine politische Vereinigung zur Wahl zulassen kann. Neben ihrem Hervortreten in der Öffentlichkeit und der Anzahl ihrer Mitglieder entscheidet der Wahlausschuss nämlich anhand des Umfangs und der Festigkeit einer Vereinigung, ob sie Kandidaten zur Wahl stellen kann. (chk)

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