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Internet und Zensur für den Ausbau von E-Russland

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Auch Russland will den Ausbau des Internet durch ein Programm "Elektronisches Russland" fördern. Vorgesehen sind 76 Milliarden Rubel oder 2,6 Milliarden US-Dollar für das auf 8 Jahre angelegte Programm, das breit angelegt ist. Gefördert werden sollen E-Commerce und die Einführung neuer Gesetze, Computer und Internetzugang in Schulen und Universitäten oder Online-Dienste bei den Behörden. Entscheiden wird das Kabinett Anfang Juli über das Programm, das vornehmlich eine Initiative sein soll, um Gesellschaft, Behörden und Unternehmen darauf aufmerksam zu machen, in welche Richtung es nach Ansicht der Regierung gehen soll. Wichtig sei das Programm vor allem für den Bildungssektor, in dem oft zu wenig Geld vorhanden ist, um Computer zu kaufen. Zudem sei das Internet vornehmlich in den großen Städten verbreitet; nur vier Prozent der Russen hätten überhaupt einen PC zu Hause.

Was die Überwachung des Internet angeht, so müssen die Internetprovider nach dem Lauschgesetz SORM eine Echtzeitschnittstelle für den Geheimdienst einrichten. Die Regierung will aber auch auf internationaler Ebene das Internet zensieren, wie die Nachrichtenagentur Itar-Tass gestern berichtete. Der Vizeaußenminister Alexander Avdejew will auf dem G8-Gipfel, der vom 20. bis 22. Juli in Genua stattfindet, die Schaffung einer Kommission vorschlagen, deren Aufgabe es sein soll, "den Extremismus und den Terrorismus" im Internet zu bekämpfen, indem sie "für Extremisten und Terroristen den Zugang zum Internet blockiert". Die internationale Gemeinschaft habe sich schon "zu viel Zeit" gelassen, dieses Problem anzugehen. Wie sich diese Zensur ausführen lassen soll, hat der Außenminister nicht verraten. Vornehmlich richten sich die Zensurwünsche gegen die tschetschenischen Rebellen.

Mehr in Telepolis: Russland fordert Internetzensur für terroristische Gruppen. (fr)