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Internetdialog mit Bundeskanzlerin gestartet

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Wie wollen wir zusammenleben? Wovon wollen wir leben? Wie wollen wir lernen? Mit diesen drei Leitfragen hat die Bundesregierung den Dialog überDeutschland im Internet gestartet. Der mit dem Hashtag #Bürgerdialog auch auf Twitter geführte Informationsaustausch soll der Bundeskanzlerin möglichst unkonventionell "Denkanstöße für Deutschlands Zukunft" zur Hand geben. Parallel zum Bürgerdialog wurde bereits im Mai 2011 der Expertendialog mit insgesamt 18 Arbeitsgruppen gestartet. Mitte April sollen die Vorschläge von Bürgern und Experten zusammengeführt werden, im Juni erscheint ein Buch zum Dialog und im September sollen konkrete Projekte auf einer Abschlussveranstaltung präsentiert werden.

Menschlich, offen und transparent soll er sein, der über das Internet geführte "Dialog über Deutschland". Wer an dem bis zum 15. April laufenden Bürgerdialog teilnehmen und Vorschläge machen möchte, muss sich mit seiner Mail-Adresse registrieren, wer Vorschläge kommentieren will, kann dies mit einem selbst gewählten Nutzer-Namen tun. Schließlich kann jeder Bürger über die gemachten Vorschläge abstimmen. Zwei Stunden nach Start der Internetplattform hatten sich bereits 125 Vorschläge eingefunden, wobei die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen mit deutlichem Abstand vor allen anderen Themen in Führung ging. Alle Vorschläge werden gesammelt und sollen von den Experten daraufhin gesichtet werden, welche konkreten Handlungsvorschläge in ihnen stecken. Die Experten sind frei in ihrer Bewertung, sollen aber darauf achten, dass die Vorschläge realitätsnah sind und den Staatshaushalt nicht übermäßig belasten.

Neben dem Online geführten Dialog sind drei Veranstaltungen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel geplant, die für alle Bürger offen sein sollen. Außerdem gibt es eine Reihe von "Begleitterminen", bei denen der "Dialog über Deutschland" ebenfalls präsent ist. Der nächste Termin dieser Art ist der von der EU Kommission ausgerufene Safer Internet Day am 7. Februar. An diesem Tag sollen Vorschläge aufgegriffen werden, wie das Internet für Kinder sicherer gemacht werden kann. (jo)

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