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Internetsperren gegen Urheberechtsverletzung: Gemischte Ergebnisse in Neuseeland

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In Neuseeland sind erste Resultate des Systems der "abgestuften Erwiderung" auf Copyright-Verstöße im Internet bekannt geworden. Die Zahl der illegalen Downloads der 200 meistgesehenen Streifen habe sich binnen eines Monats seit Installation des Systems im September von 100.000 auf 50.000 mehr als halbiert. Die Zahlen hat die Federation Against Copyright Theft, die große Hollywood-Filmstudios vertritt, veröffentlicht, berichtet "Fairfax NZ News". Sie seien nach einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz veröffentlicht worden. Seitdem sei aber kein weiterer Fortschritt im Kampf gegen die "Internetpiraterie" zu verzeichnen gewesen.

Weder die Vereinigung der Filmindustrie noch einzelne ihrer Mitglieder haben bislang selbst Copyright-Sünder an die Provider gemeldet und über diese Warnhinweise verschicken lassen. Die dafür jeweils anfallende Gebühr von umgerechnet rund 16 Euro sei zu hoch. Der Zusammenschluss großer Musiklabels, die RIANZ (Recording Industry Association of New Zealand), hingegen ließ zwischen Oktober und April 2766 "blaue Briefe" an ertappte Tauschbörsennutzer versenden. Informationen über einen möglichen Rückgang der Peer-2-Peer-User im Musikbereich gibt es nicht. Zahlen darüber, wie sich zur gleichen Zeit die Film- und Musik-Verkaufsstatistiken entwickelten oder ob rechtswidrige Streaming-Dienste mehr genutzt wurden, liegen bislang nicht vor.

Das neuseeländische Verfahren "Three Strikes" sieht nach dem so genannten SkyNet-Gesetz vor, dass verdächtige Surfer innerhalb von drei Monaten zunächst bis zu drei Warnhinweise bekommen können. Wenn sie nicht reagieren und erneut bei einer Urheberrechtsverletzung ertappt werden, sind Strafen von bis zu 15.000 Neuseeland-Dollar vorgesehen. Die Zugangsanbieter Telecom, TelstraClear und Vodafone haben jeweils zumindest an einen Nutzer bereits ein drittes Schreiben verschickt. Die RIANZ habe aber die danach laufende Frist zur Klageerhebung beim neuen "Copyright Tribunal" verstreichen lassen. Das Konto der Angeschriebenen sei damit wieder auf Null zurückgestellt worden.

Die Musikindustrie will die Menge der versandten Verwarnungen nun deutlich auf bis zu 5000 pro Monat steigern, um 5 Prozent der Nutzer zu erreichen, die mit dem Gesetz im Konflikt stehen. Sie setzt sich gemeinsam mit der Filmbranche für deutlich niedrigere Gebühren in Höhe von unter 2 Euro pro Hinweis ein. Die Telecom will dagegen, dass den Rechteinhabern pro Sendung umgerechnet knapp 70 Euro in Rechnung gestellt werden. Sie beziffert ihre eigenen bisherigen Kosten für das Verschicken von 1238 Verwarnungen auf umgerechnet 351.283 Euro. (anw)