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Telepolis

Internetzensur am Pranger

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Motiv aus dem Banner zum Welttag gegen Internetzensur

(Bild: Reporter ohne Grenzen)

Die Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) hat anlässlich des von ihr initiierten "Welttags gegen Internetzensur" heute einen neuen Bericht (PDF-Datei) zur Lage der Meinungsfreiheit im Web vorgelegt. Demnach sind zurzeit mindest 70 Cyberdissidenten inhaftiert, davon 50 Blogger in China. In Vietnam sitzen sieben Cyberdissidenten in Gefängnissen, im Iran vier. Außer diesen Ländern zählt ROG außerdem Birma, Kuba, Ägypten, Nordkorea, Saudi-Arabien, Syrien, Tunesien, Turkmenistan und Usbekistan zu den "Feinden des Internets". Diese Staaten hätten "das Internet zu einem Intranet gemacht, um damit die Bevölkerung am Zugang zu 'unerwünschten' Online-Informationen zu hindern", kritisiert ROG.

"Unter dem Vorwand, moralische Normen, die nationale Sicherheit, Religion oder die Rechte ethnischer Minderheiten oder gar das 'spirituell-kulturelle' und wissenschaftliche Potenzial eines Landes zu beschützen, wird in vielen Ländern Internetzensur betrieben", schreibt ROG. Die Organisation beobachtet auch die Entwicklung in anderen Ländern mit Sorge, zum Beispiel in Australien. Die dortige Regulierungsbehörde ACMA habe Webseiten sperren lassen, über die sich Bürger beschwert haben. Zudem erlaube eine Anti-Terror-Gesetzgebung den Behörden "verdächtige" private E-Mails abzufangen. Die australische Regierung will Internetfilter gegen illegales und anderes Material einführen, das zum Beispiel für Kinder nicht geeignet ist. Insgesamt werden in dem ROG-Bericht die Kontrolle, Überwachung und Zensur des Internets sowie die Verfolgung von Internetdissidenten in 23 Staaten untersucht.

Website-Betreiber können das Anliegen der Reporter ohne Grenzen unterstützen, indem sie einen animierten Banner einbinden, der auf der ROG-Website zum Download angeboten wird. ROG hat sich vor Kurzem zusammen mit der Menschenrechtsorganisation Amnesty International in einem Brief (PDF-Datei) an die Chefs von Microsoft, Google und Yahoo gewandt. Darin werden Steve Ballmer, Eric Schmidt und Carol Bartz aufgefordert, sich für die Meinungsfreiheit im Internet einzusetzen. Die drei Konzerne haben im vorigen Herbst zusammen mit Bürgerrechtsorganisationen einen Verhaltenskodex vorgelegt, nachdem sie vor allem wegen ihres Verhaltens in China unter Druck geraten waren. (anw)