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Irak nach Parlamentswahl: Streit über Wahlcomputer spitzt sich zu

Im Mai haben Iraker ein neues Parlament gewählt, über das Ergebnis wird aber weiter gestritten: Im Zentrum der Debatte sind elektronische Zählmaschinen.

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Streit über Wahlcomputer: Iraks Parlamentswahl noch ohne Ergebnis

(Bild: Etereuti)

Drei Monate nach den Parlamentswahlen im Irak reißen die Debatten um die eingesetzten Wahlcomputer nicht ab, während das Ergebnis einer Nachzählung noch immer nicht bekannt ist. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, hatte die Wahlkommission des Landes Warnungen der Antikorruptionsbehörde vor den elektronischen Zählmaschinen ignoriert und damit gegen das Gesetz verstoßen.

Damit könnten Rufe nach einer Neuwahl noch weiter angefacht werden. Bei der Wahl waren Maschinen einer koreanischen Firma eingesetzt worden, die die Stimmzettel automatisch auswerten können.

Bei der Wahl im Mai hatte das Lager des schiitischen Geistlichen Moktada al-Sadr die meisten Parlamentssitze erhalten. Die Allianz von Premierminister Haider al-Abadi war nur auf dem dritten Platz gelandet, der Regierungschef hatte aber später von "ernsthaften" Verstößen gesprochen und die elektronischen Stimmenzähler in den Fokus gerückt.

Vor allem mit den Stimmen abgewählter Abgeordneter ordnete das Parlament daraufhin eine Neuauszählung per Hand an. Wenige Tage später ging in der Hauptstadt Bagdad eine Lagerhalle in Flammen auf, in der die Hälfte der Wahlzettel aufbewahrt worden war. Das Ergebnis der Neuauszählung ist immer noch nicht bekannt.

Die Parlamentswahlen waren die ersten im Irak, bei denen die Stimmenzählmaschinen zum Einsatz gekommen waren. Damit sollte die Auszählung koordiniert und beschleunigt werden. Eine parlamentarische Untersuchungskommission hatte ihren Einsatz danach unter die Lupe genommen und Zweifel angemeldet. Der Abgeordnete Abdul Kareem Abtan erklärte Reuters nun, dass die Geräte ihrer Meinung nach "nutzlos und gegen Manipluationsversuche komplett ungeschützt" waren.

Ein Sprecher der Herstellerfirma Miru Systems aus Südkorea hat die Kritik zurückgewiesen. Mehrere Mitarbeiter seien in den Irak gereist und hätten die Geräte untersucht und keine Hinweise auf Hacking gefunden. Es habe keine Fehlfunktionen gegeben.

Geräte von Miru sollen auch bei anstehenden Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo eingesetzt werden. Dort habe die Opposition bereits Kritik geäußert. (mho)

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