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Iran sperrt Reformer-Website

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Die Emrooz-Webseite, ein wichtiges politisches Online-Organ im Iran, soll "gefiltert", also für Internetnutzer im Iran unzugänglich gemacht werden, berichtet die BBC. Die Seite wird von Journalisten betrieben, die dem als Reformer geltenden iranischen Präsidenten Khatami nahe stehen. Seit dem scharfen Vorgehen seitens der Regierung gegen die iranischen Printmedien ist das Internet das Hauptforum für regimekritische Äußerungen im Iran.

Durch die anstehenden Wahlen ist nach Ansicht von Iran-Kennern eine neue Welle politischer Unterdrückung zu befürchten -- auch wenn im Umfeld der Hilfe für das vom Erdbeben betroffene Bam eine weitere vorsichtige Öffnung gegenüber den westlichen Ländern erwartet worden war. Emrooz bringt Neuigkeiten und Artikel, die mit der Reform-Agenda des Präsidenten sympathisieren und fordert damit den geistigen Führer des Irans, Ayatollah Ali Khamenei, heraus. Khamenei kontrolliert das Rechtswesen und das Militär. Mit diesen mächtigen Instrumenten war es ihm möglich, in den letzten fünf Jahren über 90 Zeitungen zu verbieten. Viele Zeitungsmacher antworteten darauf mit einem Internetauftritt, um dort ihre Beiträge zu publizieren. Auch viele Einzelpersonen erstellten Online-Tagebücher, so genannte Weblogs. Nun haben diese Autoren die Aufmerksamkeit der Jurisdiktion auf sich gezogen.

Iranische Internet-Provider haben in der Vergangenheit immer schon den Zugriff zu Seiten verhindert, die als anti-islamisch oder pornografisch erachtet wurden. Es ist jedoch das erste Mal, dass eine Seite verboten wurde, die sich mit innenpolitischen Themen beschäftigt. Etwa sieben Millionen Iraner oder ein Zehntel der Bevölkerung besitzen einen Internetzugang, doppelt so viele wie noch vor zwei Jahren. Bisher war das Internet dem Zugriff der Pressekontrolle entzogen. Dies scheint sich nun zu ändern. (akr)