Iran verbietet schnelle Internetzugänge

Die Maßnahme wird als Versuch bewertet, die "kulturelle Invasion" aus dem Westen abzuwehren.

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Von
  • Florian Rötzer

Der Iran, der trotz wachsenden Drucks auf sein Recht auf Urananreicherung pocht, will offenbar die Opposition im Land weiter einschränken und den Informationsfluss sowohl in als auch aus dem Land begrenzen. Shargh, eine der wenigen reformorientierten Zeitungen, ist im vergangenen Monat geschlossen worden. Journalisten werden unter Druck gesetzt oder verhaftet. Seit dem Sommer hat die Polizei überdies verstärkt versucht, das Verbot, Satellitenschüsseln aufzustellen, durchzusetzen; sie hat Tausende von Satellitenschüsseln beschlagnahmt. Der Iran zensiert überdies ähnlich wie China das Internet und geht gegen kritische Blogger vor. Reporter ohne Grenzen bezeichnen den Iran als das "größte Gefängnis für Journalisten und Blogger im Nahen Osten".

Die neueste Maßnahme ist nun, dass allen Internetprovidern befohlen wurde, die Bandbreite der Anschlüsse auf 128 Kilobit pro Sekunde zu begrenzen. Vermutet wird, dass damit vor allem das Herunterladen von Musik, Videos oder Fernsehprogrammen aus dem Ausland erschwert werden soll, die angeblich die islamische Kultur bedrohen. Die reformorientierte Tageszeitung Etemad betrachtet die Maßnahme als Teil der laufenden staatlichen Kampagne, die "kulturelle Invasion" aus dem Westen abzuwehren. Die Motive seien dieselben, die auch hinter dem Verbot von Satellitenschüsseln stehen, mit denen die Menschen Fernsehprogramme aus dem Ausland empfangen können.

Wie der Guardian berichtet, wurde im iranischen Parlament gegen die Maßnahme Kritik geäußert. So warnte der Abgeordnete Ramazan-ali Sedeghzadeh, der Vorsitzende des Telekommunikationsausschusses, dass damit die Modernisierung behindert werde, wozu schnelle Internetverbindungen gehören: "Das Land benötigt dies für den Fortschritt und für den Zugang zur aktuellen Wissenschaft." (fr)