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Irische Polizei fordert Mobilfunker zu umfassender Datenspeicherung auf

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Vodafone Irland soll nach Vorstellungen des Chefs der irischen Bundespolizei künftig die Inhalte und Adressen aller Webseiten speichern, die Vodafone-Kunden aufrufen. Einer Meldung der Irish Times zufolge hat Garda Comissioner Fachtna Murphy in einem Brief an den Mobilfunker appelliert, als "guter Bürger" die Datennutzung seiner Kunden in Echtzeit zu überwachen und die gespeicherten Informationen auf Anfrage der Polizei (Garde Síochána na hÉireann, wörtlich "Wächter des Friedens in Irland") zu übermitteln. Auch die Inhalte mittels Webmail übermittelter Nachrichten sollen demnach erfasst werden. Murphy dürfte alle Mobilfunk-Anbieter Irlands zur umfassenden Inhaltsspeicherung verpflichten wollen, hat die kleineren Netzbetreiber aber noch nicht kontaktiert.

Vodafone-Vertreter sollen sich bereits mit Polizeibeamten getroffen haben, um über den Brief zu diskutieren. Dabei soll der Netzbetreiber die rechtliche Basis des Polizeiwunsches in Frage gestellt haben. Murphys Ansinnen geht jedenfalls noch über die EU-Vorgaben zur Vorratsdatenspeicherung hinaus. "Die Direktive bezieht sich nicht auf die Speicherung von Inhalten", wird der stellvertretende Datenschutz-Kommissar Irlands, Gary Davis, zitiert. "Das wäre sehr beunruhigend."

In Irland werden seit 2006 Daten über Telefongespräche gespeichert. Zur Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung ist eine Ausweitung auf Internet-Verbindungen geplant. Die Inhalte von Übertragungen sind von der EU-Richtlinie nicht unmittelbar erfasst. Ihre generelle Speicherung würde EU-Datenschutzbestimmungen widersprechen, so die Irish Times. (Daniel AJ Sokolov) / (anw)