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Irland stoppt E-Voting-Projekt

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Die irische Regierung hat entschieden, mit der 1999 beschlossenen und im Jahr 2004 begonnenen Einführung von E-Voting-Systemen auf der Insel nicht fortzufahren. Vorgesehen war eine landesweite Ausstattung mit elektronischen Wahlgeräten von Nedap/Powervote. John Gormley, Minister für Umwelt und kommunale Angelegenheiten, erklärte, die Regierung werde nun mit dem Hersteller in Kontakt treten, um die Vereinbarung zu beenden und die Geräte zu entsorgen. Regierungsangaben zufolge wurden rund 51 Millionen Euro in das etwa 700 Maschinen umfassende irische E-Voting-Projekt investiert. Hinzu kommen nicht unerhebliche Kosten für Wartung und Lagerung der Geräte.

Die Gruppe Irish Citizens for Trustworthy E-Voting (ICTE) hatte seit dem Einführungsbeschluss jedoch erfolgreich verhindert, dass die Nedap-Wahlgeräte, die keinen Papierausdruck ermöglichen, überhaupt verwendet werden. Eine von der Regierung eingesetzte Kommission kam im Jahr 2006 zu dem Schluss, dass die umstrittenen Wahlcomputer zwar im Prinzip nutzbar seien, wenn sie weiter verbessert würden, da sie aber noch "kein sinnvolles Audit" ermöglichten, wurde indirekt die weitere Verwendung von Papierstimmzetteln empfohlen.

Gormley begründet das Wahlmaschinen-Aus jetzt unter anderem mit hohen Folgekosten, die in der derzeitigen Wirtschaftslage nicht zu rechtfertigen seien. So würde es allein 28 Millionen Euro kosten, die Geräte umzurüsten, dass Wahlergebnisse auch "überprüfbar" seien. Zudem sei die breite Bevölkerung offenbar mit dem existierenden Papierwahlsystem zufrieden, erklärt Gormley, was man bei der Entscheidung berücksichtigen müsse. "Das Vertrauen der Bürger in das demokratische System ist von überragender Bedeutung", verdeutlicht der Minister. (fr)

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