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"JPEG-Patent": Adobe und Forgent einigen sich außergerichtlich

Von den 31 Firmen, die Forgent Networks im April wegen Patentverletzung verklagte, hat eine das Lager gewechselt: Mit dem damals nicht zahlungswilligen Grafik- und Publishing-Spezialisten Adobe habe sich Forgent nun doch "außergerichtlich einigen" können, wie Forgent-Sprecher Michael Noonan gegenüber heise online erklärte. Auch Adobe-Sprecher Christoph Sahner bestätigte die "Klärung der Angelegenheit vor etwa anderthalb Monaten", weshalb Adobe "nicht mehr Bestandteil dieses juristischen Verfahrens" sei.

Forgent wähnt sich im Besitz eines Patents, das einen wesentlichen Bestandteil des JPEG-Kompressionsverfahrens beschreibt. Als JPEG im Jahr 1994 zum ISO-Standard erhoben wurde, geschah das unter der Annahme, ein lizenzfreies Bildformat geschaffen zu haben. Gerade diese vermeintliche allgemeine Verfügbarkeit macht das erst später entdeckte, aber bereits im Jahr 1987 angemeldete US-Patent 4,698,672 so lukrativ: Sie schuf unter anderem die Voraussetzungen dafür, dass JPEG sich in dieser Form als das wohl meistverbreitete Grafikformate etablieren konnte -- keine Digitalkamera, kein Scanner, keine Bildverarbeitungssoftware kommt heutzutage ohne JPEG aus. Forgent "fand" das hoch explosive Patent seiner Tochter Compression Labs vor circa zwei Jahren und schöpft seitdem sein Patentportfolio weidlich aus.

Es bleibt also spannend: 24 der im April Verklagten proben derzeit den Aufstand vor dem Bezirksgericht von Delaware und wollen das Patent für ungültig erklären lassen. Doch gibt gerade die jüngste Übereinkunft des Grafiksoftware-Schwergewichts mit dem kleinen Patentinhaber Anlass zur Sorge, dass US 4,698,672 nicht so einfach zu kippen sein wird. Über die finanziellen Seiten des Deals schweigen sich beide Parteien wie üblich aus. Man darf jedoch getrost vermuten, dass Adobes Einlenken nicht nur argumentativ, sondern auch finanziell reichlich Wasser auf Forgents Mühlen kippt.

Und die mahlen kräftig. Forgent schöpfte etwa 90 Prozent seines Umsatzes aus seiner noch jungen Sparte "Intellectual Property", also aus Lizenzgebühren für sein Patentportfolio -- das traditionelle Geschäft mit der Software-Entwicklung kann verglichen damit als bedeutungslos bezeichnet werden. Nach eigenen Angaben flossen allein aus dem "JPEG-Patent" 90 Millionen US-Dollar; 30 Firmen wurden bereits zur Zahlung verpflichtet. Die jüngste Sammelklage läuft gegen elf weitere Firmen, darunter Sun, Acer, Google, Yahoo! und ScanSoft.

Noch 40 andere Patente aus Forgents Portfolio warten auf Durchsetzung. Damit die nicht zu lange warten müssen, verstärkt seit Kurzem die internationale Anwaltsfirma Baker Botts das juristische Aufgebot der Texaner. (atr)

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