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Jeder australische Internetzugang soll gefiltert werden

In Australien wird demnächst ein System getestet, bei dem Internet Service Provider (ISP) von der Telekommunikations-Regulierungsbehörde ACMA in Blacklists vorgegebene illegale und nicht für Kinder geeignete Inhalte ausfiltern sollen. Das System ist Teil eines 129 Millionen australische Dollar umfassenden Plan for Cyber-Safety, in dem es auch um Bildungsaspekte, internationale Kooperation, Forschung und Durchsetzung von Gesetzen geht. Falls sich das System in der Pilotphase bewährt, soll es landesweit eingesetzt werden.

Die Bürgerrechtler der Electronic Frontiers Australia hatten sich im Juli über die Pläne der Regierung beschwert. Sie hatten sich einen ACMA-Bericht zur ISP-basierten Filtertechnik vorgeknöpft und angemahnt, dass diese die Internetverbindungen verlangsamten und nicht zuverlässig arbeiteten. Auch würden Inhalte blockiert, die nicht gesperrt werden dürften.

Doch die Kritik an dem Filtersystem, bei dem es vor allem um Webseiten aus dem Ausland geht, gegen die die australische Regierung rechtlich nicht vorgehen kann, reicht noch weiter, wie die Computerworld Australia berichtet. Die Australier sollen keine Möglichkeit haben, sich der Filterung zu entziehen. Sie sollen lediglich den weiter reichenden Filter für den Kinderschutz per Opt-out ausschließen dürfen, illegale Inhalte blieben aber weiterhin blockiert. Ursprünglich hieß es, die Internutzer könnten einen ungefilterten Zugang nach dem Opt-out-Modell beantragen. Die EFA befürchtet zudem, die Technik ermögliche die Zensur auch von politischen Inhalten.

Die australische Regierung hatte die ACMA (Australian Communications and Media Authority) im Juni 2007 zu Labortests von Internet-basierten Filtern beauftragt. Nach Abschluss dieser Tests kam der Minister für Breitband, Kommunikation und digitale Wirtschaft, Stephen Conroy, zu dem Schluss, dass die Filtertechnik gegenüber früheren Tests im Jahr 2005 Fortschritte gemacht habe. Die australische Internet Industry Association hat Verhaltensrichtlinien für die Internetprovider sowie von Mobilfunkanbietern für Inhalte erstellt, die nicht für Kinder geeignet sind.

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(anw)

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