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Jetzt soll's konkret werden beim Electronic Government

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Insgesamt 1,65 Milliarden Euro, davon rund 10 Prozent für die Schulung der Beschäftigten, wird es kosten, wenn die Bundesregierung bis zum Jahr 2005 wie geplant 376 Dienstleistungen der Bundesverwaltung interaktiv über das Internet abwickeln will. Diese Zahl nannte Bundesinnenminister Otto Schily heute auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seiner Staatssekretärin Brigitte Zypries in Berlin, auf der er den vom Kabinett beschlossenen "Umsetzungsplan für die E-Government-Initiative BundOnline 2005 vorstellte.

Dem Plan zufolge werden mehr als hundert Bundesbehörden verpflichtet, fristgerecht ihre Verwaltungsdienste auch interaktiv über das Internet anzubieten. Das Portfolio der in der Verantwortung des Bundes stehenden Ministerien und Behörden umfasst, so haben Gutachter ermittelt, 383 Dienstleistungen, von denen nur sehr wenige nicht Online-fähig sind. Doch in den meisten Fällen können zumindest Teilschritte elektronisch angeboten und abgewickelt werden. Dazu gehören etwa die Bearbeitung von jährlich 50 Millionen Zollerklärungen und 20 Millionen Anträgen für staatliche Fördermaßnahmen des Bundes oder beispielsweise die Abwicklung der Musterungsverfahren von 400.000 Wehrpflichtigen und 172.000 Anträge auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer pro Jahr. "Aber die medizinische Untersuchung muss nach wie vor offline stattfinden", beugte Staatssekretärin Zypries etwaigen Missverständnissen vor.

Gegenwärtig sind im Rahmen von Modellprojekten bereits 21 Dienstleistungen vollständig online verfügbar, darunter Bafög Online, bei dem seit November 2000 bereits 12.000 Anträge auf ein Ausbildungsdarlehen online eingingen. Das entspricht einem Anteil von 8 Prozent aller Antragstellungen.

Im innerbehördlichen Dienstleistungsverkehr des Bundes mit den Kommunalverwaltungen ersetzt das Projekt DIGANT die bislang papiergebundenen Bestellvorgänge von Pässen und Personalausweisen durch den digitalen Datenaustausch mit der Bundesdruckerei. Hier sollen noch bis zum Jahresende 100 Kommunen angebunden werden. In einem weiteren Modellprojekt nutzen bereits 10 Prozent der 70.000 Unternehmen, die zwecks Erhebung des bilateralen Warenverkehrs zwischen Deutschland und den anderen EU-Mitgliedsstaaten ihre Ein- und Ausfuhrdaten zur Intrahandelsstatistik melden müssen, das Online-gestützte Meldeverfahren w3sStat.

Zurzeit gibt der Bund jährlich 1,2 Milliarden Euro für Beschaffungen und Schulungen in der Informationstechnik aus. Ein großer Teil dieser Mittel werde nun neu ausgerichtet werden müssen. Allerdings hofft der Minister, dass sich die Investition schon innerhalb von vier Jahren wieder auszahlt. "Wir rechnen mit Einsparungen von rund 400 Millionen Euro jährlich", erklärte Schily und betonte, sein Ziel sei "eine Verwaltung, die mehr leistet und weniger kostet". (Richard Sietmann) / (jk)