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"Junge Polizei": Facebook soll illegale Partys bekämpfen helfen

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Im Kampf gegen illegale Facebook-Partys will der Nachwuchs der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) das Soziale Netzwerk selbst stärker in die Pflicht nehmen. Facebook müsse dafür Sorge tragen, dass nur reale Nutzer das Netzwerk nutzten und Ermittlungsbehörden ohne zeitlichen Verzug an diese Daten gelangten, forderte der stellvertretende Bundesvorsitzende der Jungen Polizei, Michael Haug.

Die Problematik bestehe nicht darin, dass Facebook die Möglichkeit biete, Veranstaltungen einzustellen, sondern darin, dass die User, die zu solchen Veranstaltungen aufriefen, nicht immer zu ermitteln seien, sagte Haug. "Eine Einführung einer Verifizierung – analog anderer Onlineportale – vor der ersten Nutzung wäre der richtige Schritt seitens Facebook."

Dass die Kosten für den Polizeieinsatz anlässlich einer solchen Feier dem Verursacher in Rechnung gestellt werden sollen, steht für Haug außer Frage. "Die Kosten müssen von demjenigen getragen werden, der zu der Veranstaltung einlädt." Damit liegt die Junge Polizei laut Haug auf einer Linie mit Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall (SPD).

Haug betonte allerdings auch, dass eine angedachte Änderung des Polizeigesetzes, um die Kosten dem Verursacher auf einer rechtlich festen Grundlage in Rechnung stellen zu können, nur der zweite Schritt sein könne. Zunächst gelte es, die Daten des Verursachers zweifelsfrei ermitteln zu können. In den vergangenen Monaten hatten sich unter anderem in Backnang (Rems-Murr-Kreis) und Konstanz teils sechsstellige Beträge für den Einsatz der Polizei angesichts angekündigter Facebook-Partys angesammelt. (jk)