KI als "nationale verteidigungsindustrielle Schlüsseltechnologie"

Die Bundesregierung hat eine Strategie "zur Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie" beschlossen.

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(Bild: sibsky2016 / Shutterstock.com)

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Künstliche Intelligenz (KI), elektronische Kampfführung sowie vernetzte Operationsführung und Kryptologie gehören in Deutschland fortan zu den "nationalen verteidigungsindustriellen Schlüsseltechnologien". Dies hat das Bundeskabinett in einem am Mittwoch verabschiedeten Strategiepapier festgelegt. Die industriellen Kernfähigkeiten seien demnach "aus wesentlichem nationalen Sicherheitsinteresse zu gewährleisten", gegebenenfalls mit internationalen Kooperationen oder Vereinbarungen.

Die "Schlüsseltechnologien" sollen nur "von dauerhaft vertrauenswürdigen Herstellern bezogen werden". Dabei dürfe es keine Abhängigkeit "von Drittstaaten außerhalb der EU" geben. Um "digitale Souveränität" und Widerstandskraft gegenüber hybriden Bedrohungen zu erlangen, soll zugleich weniger ausländische Informationstechnik bezogen werden.

Sicherheits- und verteidigungsindustrielle Schlüsseltechnologien in den Augen der Bundesregierung. Im blauen Ring "Rückgriff auf global verfügbare Technologien", im gelben geht es um Kooperationen mit europäischen Partnern und grün sind nationale "Schlüsseltechnologien".

(Bild: BMWI)

Als besondere "technologische Herausforderung für unsere Sicherheit und Verteidigung" hat das Kabinett die Digitalisierung und KI ausgemacht. Fortschritte in diesen Sektoren sowie bei unbemannten Systemen, der Hyperschalltechnik, der Biotechnik und der "Cyberinstrumente" hätten "grundlegende Auswirkungen auf die sicherheits- und verteidigungsrelevanten Systeme der Zukunft".

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Damit stehe auch mögliches Destabilisierungspotenzial und die Völkerrechtskonformität des Einsatzes neuer Technik in Waffensystemen zur Debatte, meint die Bundesregierung. Auf die Diskussion über Killer-Roboter geht sie dabei nicht konkret ein, obwohl sich vor allem das Auswärtige Amt in Genf dafür stark macht, tödliche autonome Waffensysteme zumindest einzuhegen.

Bei den ausgemachten "Schlüsseltechnologien" will das Kabinett Forschung, Entwicklung und Innovationen stärken, "gute Rahmenbedingungen für eine effiziente Produktion" setzen, das Beschaffungswesen optimieren sowie Exporte "politisch flankieren und verantwortungsvoll kontrollieren". Zudem gelte es hier insbesondere, den Schutz von Sicherheitsinteressen zu garantieren. (anw)