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Kampf gegen Kinderpornos: BKA-Zahlen belegen den Erfolg von "löschen statt sperren"

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Derzeit evaluiert das Bundeskriminalamt (BKA) seine Erfolge beim Löschen von kinderpornographischen Inhalten im Web. Vom Ergebnis möchte die Bundesregierung ableiten, ob das derzeit ausgesetzte Websperren-Gesetz nötig ist, um nicht vom Netz zu bekommende Inhalte für die Surfer auszublenden. Aus den bislang im öffentlichen Raum kursierenden Evaluierungsergebnissen folgerten Websperren-Befürworter, dass die BKA-Erfolgsquote unzureichend sei.

So drängte etwa Günter Krings, Vizechef der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, unter Berufung auf die BKA-Evaluierung auf eine rasche Einführung der Webblockaden. Im Januar 2011 beispielsweise seien bei einer Überprüfung nach einer Woche 46 von 143 URLs beziehungsweise 32 Prozent der ausgemachten Verbreitungsserver nach den Löschbemühungen des BKA noch erreichbar gewesen. Allerdings wurde beim Zitieren der Zahlen offenbar stets ignoriert, dass nach vier Wochen bis auf eine URL sämtliche Inhalte tatsächlich von den Providern entfernt waren. Darauf wies die Linke jetzt in ihrem Blog hin.

Den kompletten Zahlen zufolge waren im Januar nach zwei Wochen 93 Prozent, nach drei Wochen 98 Prozent und nach vier Wochen 99 Prozent der Webseiten gelöscht. "Die Forderungen nach Netzsperren lassen sich nun nicht mal mehr mit Hilfe des BKA stützen", folgert die Linke daraus. Falls sich die Erfolge des BKA in den Folgemonaten bestätigen sollten, dürfte sich in der Tat die Frage stellen, ob Websperren auch allein als Sichtschutz gegen nicht entfernbare Darstellungen von Kindesmissbrauch aus praktischer Sicht überflüssig sind.

Unter anderem kommen auch INHOPE, der internationale Verbund der Internet-Beschwerdestellen, und der deutsche Provider-Verband ecoaufgrund ihrer Bemühungen zu dem Ergebnis, dass "löschen statt sperren" beim Kampf gegen kinderpornographisches Material im Internet funktioniert. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hatte zuletzt betont, es sei "Augenwischerei zu meinen, mit Sperren würden wir Kinder besser schützen". (hob)

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