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Kanzler zum Einsatz für Internet-Freiheit in China aufgefordert

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Menschenrechtler haben an Bundeskanzler Gerhard Schröder appelliert, sich bei seinem Besuch in China ausdrücklich für die Freilassung der inhaftierten Internet-Autorin Liu Di einzusetzen. "Indem dieser Fall zu diesem wichtigen Zeitpunkt hervorgehoben wird, ist es möglich, die Tür für mehr Freiheit im chinesischen Internet aufzustoßen", sagte am Sonntag Frank Lu vom Informationszentrum für Demokratie und Menschenrechte in Hongkong. Schröder trifft am Montag zu einem dreitägigen China-Besuch in Peking ein.

Die "Maus aus Edelstahl" genannte Psychologiestudentin ist zu einem Symbol für die Internetfreiheit in China geworden. Seit einem Jahr wird die 23-jährige ohne Anklage in Haft gehalten, obwohl ihre Texte weit gehend unpolitisch sind. "Wenn Schröder nur Liu Dis Fall anspricht, wird die chinesische Regierung dies berücksichtigen, um dem Kanzler Gesicht zu geben", sagte Frank Lu. "In einem Schlüsselmoment reicht die Freilassung einer Person."

Der Fall liegt derzeit bei der Pekinger Staatsanwaltschaft, die bis Ende des Jahres über eine Anklage oder eine Freilassung entscheiden muss. Einige andere Aktivisten wie der bekannte Autor Du Daobin sind im Internet für die Freilassung der Studentin eingetreten und seither auch festgenommen worden.

Die Verfolgung von Internetnutzern in China hat in den vergangenen Wochen mit einer Reihe von Festnahmen, Prozessen und Verurteilungen einen vorläufigen Höhepunkt erreicht. Menschenrechtler wissen von derzeit mindestens 69 Menschen, die in Haft sitzen, weil sie politische Ansichten im Internet verbreitet haben. Erst am Freitag war wieder eine Haftstrafe von vier Jahren wegen "Untergrabung der Staatsgewalt" gegen einen 38-jährigen verhängt worden. (dpa) / (se)