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Kein Verkaufsverbot für iPad-Konkurrent Galaxy in Australien

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Nach einigem Hin und Her hat Samsung im Kampf mit Apple kurz vor Weihnachten in Australien gepunktet: Ein Gericht hob am Freitag das einstweilige Verkaufsverbot gegen den iPad-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1 auf. Die Geräte kämen noch rechtzeitig für das Weihnachtsgeschäft in die Läden, kündigte Samsung umgehend an.

Das Verkaufsverbot hatte Apple erwirkt. Der kalifonische Hersteller wirft dem südkoreanischen Konkurrenten vor, patentiertes Design und Technik sowohl von iPad als auch iPhone geklaut zu haben. Samsung wehrt sich dagegen und wirft Apple seinerseits vor, die Drahtlos-Technologie kopiert zu haben.

Vergangene Woche hatte eine Richterin in Kalifornien bereits den Apple-Antrag auf einen Verkaufsstopp des Galaxys abgelehnt.

Das höchste Gericht in Sydney verwarf jetzt eine Berufung Apples gegen das Urteil einer niederen Instanz, die das Verkaufsverbot abgelehnt hatte. Zwar hatte ein Richter des obersten Gerichts vor wenigen Tagen die Aufhebung des Verkaufsverbots verworfen, nun entschied das Gericht aber letztlich, Apple habe zu wenig Erfolgsaussichten in dem laufenden Patentstreitverfahren, als dass ein Verkaufsverbot angemessen wäre. Der Patentstreit geht weiter. Ein Urteil wird erst im nächsten Jahr erwartet.

Apple wirft Samsung in mehreren Ländern Ideenklau bei Smartphones und Tablets vor. Apple gelang es auch in Deutschland, den Verkauf diverser Galaxy-Tab-Modelle zu stoppen. Hierzulande machte Apple keine Patente, sondern die Verletzung geschützter Design-Muster geltend. Im Dezember soll das Oberlandesgericht Düsseldorf Samsungs Berufung gegen die einstweilige Verfügung aus dem Sommer verhandeln. Samsung bietet unterdessen eine modifizierte Version mit der Bezeichnung Galaxy Tab 10.1N an. Apple geht aber auch gegen diese Version von Samsungs Tablet vor. Samsung wiederum wirft Apple ebenfalls in mehreren Verfahren, unter anderem vor der Internationalen Handelsaufsicht der USA, Ideenklau und Patentverletzung vor. (jk)

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