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Klage wegen Shotwell: Gnome keult gegen Patent-Trolle zurück

Die Klage eines Patentverwerters nimmt die Gnome Foundation als Anlass zum Gegenschlag: Statt für die Lizenzierung zu zahlen, wird zurückgeklagt.

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Screenshot von Shotwell

(Bild: Yorba Foundation, CC BY 4.0)

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Nachdem die Gnome Foundation Ende September eine Patentklage wegen der Fotoverwaltung Shotwell erhielt, setzt die Stiftung hinter dem Linux-Desktop nun zur juristischen Gegenwehr an. Der Kläger, die Lizenzierungsfirma Rothschild Patent Imaging, habe zwar eine Beilegung der Klage sowie Patentlizenzierung für einen fünfstelligen Betrag angeboten, heißt es in der Mitteilung von Gnome. Aber es sei schlichtweg falsch, diesen vermeintlich leichten Weg zu gehen und damit das strittige Patent "am Leben zu lassen“, weil es auch "als Waffe gegen andere“ genutzt werden könne.

Stattdessen lässt Gnome seinen Rechtsbeistand, die Kanzlei Shearman & Sterling, drei Anträge vor dem zuständigen kalifornischen Gericht stellen: So wird zum einen beantragt, die Klage abzuweisen, weil es sich nicht um ein valides Schutzrecht handele. Antrag Nummer zwei ist eine Antwort auf die Klage, welche argumentiert, dass freie Software generell und Shotwell im Besonderen nicht von diesem Patent betroffen sei. Und drittens folgt eine Gegenklage, damit Rothschild nicht einfach nur den Anspruch falle lassen kann, weil sie auf unerwarteten Widerstand stießen.

"Wir wollen eine Botschaft an alle Software-Patent-Trolle da draußen schicken – wir werden eure Klage bekämpfen, wir werden siegen und wir werden euer Patent ungültig machen lassen“, heißt es kämpferisch in der Mitteilung der Gnome Foundation. Zugleich bittet die Stiftung auch um Spenden für ihren Gnome Patent Troll Defense Fund – Spendenziel sind 125.000 US-Dollar, bislang gab es Zuwendungen in Höhe von rund 23.000 US-Dollar.

Gegenstand der Klage ist ein von Rothschild Patent Imaging gehaltenes, breit angelegtes US-Patent mit der Nummer 9.936.086. Es erhebt gewerbliche Schutzansprüche für gängige Verfahren, mit denen sich digitale Fotos drahtlos von einem Gerät auf ein anderes übertragen lassen. Laut dem auf Patentverfahren spezialisierten Portal RPX Insight gibt es momentan sechs aktive und 42 eingestellte Fälle, in die die Lizenzierungsfirma involviert war beziehungsweise ist. (axk)