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Kodak verliert Patentklage gegen Apple und RIM

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Kodak hat einen schweren Rückschlag in seinem Überlebenskampf erlitten. Die US-Handelskommission ITC wies eine Klage von Kodak gegen Apple und den Blackberry-Anbieter RIM ab, weil sie das ins Feld geführte Patent für Vorschaubilder als ungültig betrachtet. Diese Entscheidung könnte großes Unheil für Kodak verheißen: Dieses Patent zählt zu den Kronjuwelen im Portfolio des Fotokonzerns, mit dessen Verkauf er Milliarden für einen Neuanfang erlösen will.

Die endgültige Entscheidungsinstanz der ITC bestätigte die Entscheidung eines Einzelrichters vom Mai dieses Jahres. Danach verletzten Blackberrys und das iPhone 3G zwar einen Anspruch des US-Patents Nr. 6,292,218, doch sei dieser eine offensichtliche Variante schon bekannter Erfindungen und damit ungültig,

Die International Trade Commission (ITC) kann bei Patentverletzungen den Import von Geräten in die USA stoppen. In Zeiten der Produktion in Asien könnte das einen verheerender Schlag für einen Hersteller bedeuten. Deswegen ist die Behörde eine beliebte Anlaufstelle im aktuellen Patentkrieg der Mobilfunk-Branche. Allerdings griff sie in diesen Konflikten bisher nur selten hart durch und ihre Verfahren dauern lange – Kodak hatte die Klage gegen Apple und RIM schon im Januar 2010 eingereicht. Die Entscheidung in diesem Verfahren war für September erwartet worden, um so eindeutiger erscheint nun die schnelle und unveränderte Bestätigung des Einzelrichter-Urteils vom Mai.

Erwartungsgemäß zeigte sich RIM erfreut über die Entscheidung der ITC. Apple nahm bislang zu der Entscheidung keine Stellung, Kodak erklärte, man werde dagegen in die Berufung gehen.

Das Patentportfolio ist das wertvollste, was Kodak noch hat. Das Unternehmen hatte die klassische Fotografie entscheidend geprägt und auch viele Techniken für digitale Bilder entwickelt. Kodak versucht schon seit rund einem Jahr, mehr als 1000 Patente für mehr als zwei Milliarden Dollar zu verkaufen. Die schlechte Finanzlage des Unternehmens schreckte jedoch alle potenziellen Interessenten ab und Kodak musste im Januar Insolvenz anmelden. Die Schlappe im Verfahren gegen Apple und RIM wird nun den Patent-Verkaufsabsichten von Kodak und den Anstrengungen, aus der Insolvenz herauskommen, nicht gerade förderlich sein. (mit Material von dpa) / (jk)