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Kritik an Rechtsruck: Netzpolitikerin tritt aus AfD aus

Vor einem Jahr hatte sie noch die netzpolitische Agenda der Alternative für Deutschland (AfD) geprägt, nun kehrt die Internetunternehmerin Michaela Merz der Partei enttäuscht den Rücken. Als Grund gibt sie den Rechtsruck in der Partei an.

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Michaela Merz

Die Internet-Unternehmerin Michaela Merz, die die netzpolitische Agenda der Alternative für Deutschland (AfD) prägte, tritt aus der Partei aus. In einem Blogbeitrag begründete Merz den Schritt damit, dass die Partei liberale Positionen ignoriere und zunehmend eine "identitäre Bewegung" werde, in der Ausländerfeindlichkeit und religiöse Intoleranz die bestimmenden Themen seien.

Sie habe mit ihrem Austritt die Landtagswahlen in Thüringen abgewartet, in der Hoffnung, dass die "ursprünglichen liberal-konservativen Werte in der Partei" wieder in den Vordergrund treten würden, erklärte die Thüringerin den Zeitpunkt ihres Parteiaustrittes. Überdies spielten die von ihr vertretenen netzpolitischen Forderungen in der Partei keine Rolle mehr. So hatte die Unternehmerin zu Beginn des Bundestagswahlkampfes die Forderung aufgestellt, dass alle deutschen Behörden und Ämter innerhalb der nächsten zwei Jahre komplett auf Open Source Software umstellen sollten. Auf die Enthüllungen von Edward Snowden reagierte Merz mit der Forderung nach einer Cyber-Defense-Truppe, die im Fall einer Netzattacke offensiv zurückhacken sollte. (Detlef Borchers) / (mho)

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